Montag, 20. Februar 2017

Ungarn: Österreich schiebt 58 Flüchtlinge über Grenze zurück

Ungarn wirft dem westlichen Nachbarn Österreich vor, 58 Flüchtlinge, die in Österreich aufgegriffen wurden, „illegal“ über die Grenze nach Ungarn zurück geschoben zu haben.

„Gemäß den Schengen-Regeln können derartige Abschiebungen nur in Absprache mit den ungarischen Behörden erfolgen“, sagte der Leiter der Grenzschutz-Abteilung der ungarischen Polizei, Laszlo Balazs, am Montag im staatlichen ungarischen Fernsehen. Eine solche Absprache habe es aber nicht gegeben. Der Vorfall hatte sich bereits am Sonntag nahe dem Grenzübergang Hegyeshalom ereignet.

Sollten die Angaben zutreffen, würde es sich um den ersten Fall einer größeren Rückschiebung von Migranten und Flüchtlingen durch Österreich handeln. Bereits im Januar hatte die österreichische Polizei acht Flüchtlinge bei Heiligenkreuz im südlichen Burgenland nach Ungarn zurück geschoben.

Ungarn schiebt selbst täglich Dutzende Flüchtlinge ins südliche Nachbarland Serbien zurück, die in Ungarn nahe der Grenze aufgegriffen werden. Rückschiebungen dieser Art – sogennannte Push-backs – verstoßen nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR und von Menschenrechtlern gegen internationales und europäisches Recht.

dpa

stol