Dienstag, 23. Juni 2015

Ungarn stoppt Aufnahme von abgeschobenen Asylsuchenden

Ungarn nimmt ab sofort keine Flüchtlinge mehr zurück, die aufgrund des Dubliner Abkommens in das Land abgeschoben werden.

Das teilte das ungarische Innenministerium am Dienstagabend nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur MTI mit. Die Maßnahme erfolge „aus technischen Gründen“ und sei zeitlich nicht befristet. Man habe darüber bereits die Behörden in anderen EU-Ländern informiert, teilte das Ministerium weiter mit.

Das Dubliner Abkommen sieht vor, dass Flüchtlinge nur in demjenigen EU-Mitgliedstaat einen Asylantrag stellen dürfen, den sie nach ihrer Flucht als erstes betreten haben. Aufgrund dieser Regelung werden derzeit viele Asylsuchende von einem Staat in die jeweiligen Ankunftsländer abgeschoben.

Ungarn habe seine Aufnahmekapazität für Flüchtlinge erschöpft, hieß es zur Begründung. Bis zum 22. Juni habe die Polizei in diesem Jahr bereits 60 620 illegale Flüchtlinge gefasst, von denen 60 089 über Serbien nach Ungarn gelangt seien. Ungarn sei dabei, seine Aufnahmekapazitäten auszubauen, doch dies nehme Zeit in Anspruch.

dpa

stol