Dienstag, 19. Dezember 2017

UNO-Dringlichkeitssitzung zu Jerusalem einberufen

Die UNO-Vollversammlung beschäftigt sich am Donnerstag in einer ihrer seltenen Dringlichkeitssitzungen mit dem Status von Jerusalem. Auf Drängen der arabischen und muslimischen Staaten soll das Gremium aus Vertretern der 193 UNO-Mitglieder über eine Resolution abstimmen, in der US-Präsident Donald Trump aufgerufen wird, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zu widerrufen.

Der Status von Jerusalem beschäftigt die Vereinten Nationen. - Foto: APA (AFP)
Der Status von Jerusalem beschäftigt die Vereinten Nationen. - Foto: APA (AFP)

Am Montag hatten die USA mit ihrem Veto eine Resolution im UNO-Sicherheitsrat blockiert, die faktisch die Rücknahme der Anerkennung verlangte. Der Entwurf, der von den übrigen 14 Mitgliedern des Sicherheitsrats angenommen wurde, war von Ägypten eingebracht worden.

In der Resolution wurden weder die USA noch Trump direkt erwähnt. Jedoch war von einem „tiefen Bedauern über jüngste Entscheidungen bezüglich des Status von Jerusalem” die Rede. Zudem werden darin alle „Entscheidungen und Handlungen”, die den Status der Stadt verändern sollten, für „null und nichtig” erklärt.

Eine Entschließung der UNO-Vollversammlung ist nicht bindend, hat aber dennoch politisches Gewicht. In der Vergangenheit sind lediglich zehn Dringlichkeitssitzungen der UNO-Vollversammlung einberufen worden. Zuletzt kam das Gremium im Jahr 2009 zu einer solchen Versammlung zusammen. Damals ging es ebenfalls um den von Israel besetzten Ostteil Jerusalems und die Palästinenser-Gebiete.

apa/ag.

stol