Samstag, 18. August 2018

UNO legt Maßnahmen zum Schutz von Palästinensern vor

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat einen Maßnahmenkatalog zum besseren Schutz der Palästinenser vorgelegt.

Guterres legte den Plan vor. - Foto: APA
Guterres legte den Plan vor. - Foto: APA

In dem Bericht werden insbesondere 4 Optionen unterbreitet: Guterres schlägt darin eine „robustere UNO-Präsenz” mit Beobachtern und politischen Vertretern vor, die über die Lage berichten sollen. Außerdem sollen die humanitäre und die Entwicklungshilfe der UNOverstärkt werden. 

Des Weiteren werden zivile Beobachter in besonders problematischen Zonen wie Kontrollpunkten und bei jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten angeregt. Außerdem soll eine bewaffnete militärische oder Polizeitruppe unter UNO-Mandat den Schutz der Palästinenser gewährleisten, wie es in dem 14-seitigen Papier heißt.

Der Bericht, in den die Optionen eingebettet sind, war von der UNO-Vollversammlung nach der jüngsten Gewalteskalation an der Grenze zum Gazastreifen angefordert worden.

Auseinandersetzungen an der Grenze zu Israel

Seit Ende März gibt es an der Grenze des Gazastreifens zu Israel immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und der israelischen Armee. Mindestens 171 Palästinenser und ein israelischer Soldat wurden seitdem getötet. Vor einer Woche trat eine Waffenruhe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas-Bewegung in Kraft. Dennoch gingen die Proteste der Palästinenser weiter.

Guterres wies darauf hin, dass jede der genannten Optionen eine Zusammenarbeit zwischen Israel und den Palästinensern voraussetze. Allerdings schien es unwahrscheinlich, dass Israel den Vorschlägen zustimmen würde. Eine Schutztruppe unter UNO-Mandat würde zudem einer Zustimmung des UNO-Sicherheitsrates bedürfen. Dort könnten die USA als engster Verbündeter Israels ihr Vetorecht einsetzen.

1994 wurde eine kleine mit europäischen Kräften besetzte Beobachter-Mission in der Stadt Hebron im Westjordanland eingerichtet. Seither lehnt Israel jedoch jede internationale Präsenz an neuralgischen Punkten ab.

apa/ag.

stol