Samstag, 10. September 2016

UNO-Sicherheitsrat bereitet neue Sanktionen gegen Nordkorea vor

Der UNO-Sicherheitsrat hat den erneuten Atomwaffentest Nordkoreas „scharf verurteilt“ und weitere Sanktionen gegen Pjöngjang angekündigt.

Nach einem erneuten Atomwaffentest erwägt die UNO weitere Sanktionen gegen das nordkoreanische Regime. - Archivbild
Nach einem erneuten Atomwaffentest erwägt die UNO weitere Sanktionen gegen das nordkoreanische Regime. - Archivbild - Foto: © APA/AFP

Das Gremium werde „unverzüglich damit beginnen“, einen Resolutionsentwurf mit angemessenen Maßnahmen zu erarbeiten, sagte der neuseeländische UNO-Botschafter Gerard van Bohemen, dessen Land derzeit den Ratsvorsitz innehat, nach einer Dringlichkeitssitzung in New York am Freitag. Die nordkoreanischen Staatsmedien sehen die Position des stalinistisch geführten Landes gegenüber der Weltmacht USA durch den Atomtest gestärkt.

UN-Sicherheitsrat will "unverzüglich" handeln

In einer einstimmig beschlossenen Erklärung kündigen die 15 Sicherheitsratsmitglieder an, nach Artikel 41 der UNO-Charta „unverzüglich“ angemessene Maßnahmen zu erarbeiten und eine Resolution zu formulieren. Artikel 41 regelt die Möglichkeiten gewaltloser Maßnahmen, das sind insbesondere Wirtschafts- und Handelssanktionen.

Nordkorea hatte am Freitag nach eigenen Angaben einen „neu entwickelten Atomsprengkopf“ gezündet. Der südkoreanischen Regierung zufolge handelte es sich um den bisher stärksten Atomwaffentest Nordkoreas. Laut dem Verteidigungsministerium in Seoul wurde eine Detonationsstärke von rund zehn Kilotonnen gemessen. Die Atombombe, die 1945 über dem japanischen Hiroshima abgeworfen worden war, hatte eine Sprengkraft von rund 15 Kilotonnen.

Selbst China kritisiert den Atomtest

Der vierte Atomtest wurde international einhellig verurteilt – selbst Nordkoreas engster Verbündeter China reagierte empört. US-Präsident Barack Obama drohte der Führung in Pjöngjang mit neuen Sanktionen. „Wir brauchen mehr und stärkere Sanktionen, die Nordkorea wenig andere Wahl lassen, als seinen Kurs zu ändern“, forderte auch der südkoreanische Außenminister Yun Byung-se.

Auch Frankreich forderte vor der Dringlichkeitssitzung eine neue Resolution und die Verhängung weiterer Strafmaßnahmen gegen das isolierte Land. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, ein Südkoreaner, hatte eine „angemessene“ Reaktion des Sicherheitsrates eingemahnt.

Der chinesische UNO-Botschafter Liu Jieyi betonte nach dem Ende der Dringlichkeitssitzung die Notwendigkeit, gemeinsam auf eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel hinzuarbeiten. Beide Seiten müssten jede Provokation vermeiden. Zu möglichen Sanktionen gegen Nordkorea äußerte er sich hingegen nicht.

Nordkorea rechtfertigt Tests

Seit dem ersten Atomwaffentest Nordkoreas im Jahr 2006 hat der UNO-Sicherheitsrat mehrfach scharfe Strafmaßnahmen verhängt, doch hielten sie das Regime in Pjönjang nicht davon ab, immer wieder Atombomben und Raketen zu testen.

Die nordkoreanischen Medien rechtfertigten den neuerlichen Atomtest als Reaktion auf das Drohpotenzial der verfeindeten Atommacht USA. Die Tage der „einseitigen nuklearen Erpressung“ durch die USA seien endgültig gezählt, schrieb die Zeitung der in Nordkorea herrschenden Partei der Arbeit, „Rodong Sinmun“, am Samstag in einem Kommentar. Die USA seien „verzweifelt über die starken militärischen Schritte“ Nordkoreas.

apa/afp

stol