Dienstag, 12. September 2017

UNO-Sicherheitsrat beschließt neue Sanktionen gegen Nordkorea

Im Atomkonflikt mit Nordkorea verhängt der UNO-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Nordkorea. Die Öllieferungen an das kommunistisch regierte Land sollen demnach beschränkt werden. Der für Nordkorea wichtigen Textilindustrie sollen weiter Exporte verboten werden. Der Rat stimmte am Montag einstimmig für den gemäßigten Resolutionsentwurf.

Der UN-Sicherheitsrat hat nun bereits die 9. Resolution gegen Nordkorea ausgesprochen.
Der UN-Sicherheitsrat hat nun bereits die 9. Resolution gegen Nordkorea ausgesprochen.

Die Vetomächte Russland und China unterstützten das abgeschwächte Paket. Als Reaktion auf den sechsten und bisher stärksten Atomtest Nordkoreas vom 3. September hatten die USA eine weitere Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen das kommunistische Land gefordert.

Zwar war der Atomtest, bei dem nach nordkoreanischer Darstellung eine Wasserstoffbombe gezündet wurde, weltweit verurteilt worden. Nordkoreas einzig verbliebenen Verbündeten China und Russland gingen die ursprünglichen US-Vorschläge aber zu weit. Dies galt vor allem für ein umfassendes Öl-Embargo.

Kurz vor der Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat über die neuen Sanktionen hatte das isolierte Land den USA erneut gedroht. Die Vereinigten Staaten würden wegen ihres Eintretens für schärfere Strafmaßnahmen einen "gebührenden Preis" zahlen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA einen Sprecher des Außenministeriums.

Verbot von Lieferungen von Erdgas

Der Sicherheitsrat beschränkte Öllieferungen an das kommunistisch regierte Land auf zwei Millionen Barrel pro Jahr. Die entsprechende Resolution deckelt zudem die Rohöl-Lieferungen bei ihren derzeitigen Liefermengen und verbietet Lieferungen von Erdgas ganz. Der für Nordkorea wichtigen Textilindustrie sollen weiter Exporte verboten werden.

Mit einer härteren Resolution, die ein komplettes Öl-Embargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong-un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen.

Schon die neunte Resolution

Es ist bereits die neunte UNO-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen bisher fort.

Nordkorea hatte vor gut einer Woche nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.

Nach Ansicht Südkoreas ist der neue Sanktionsbeschluss eine "ernste Warnung" an die Führung des Nachbarlandes. Die Resolution des höchsten UNO-Gremiums demonstriere die Entschlossenheit der Staatengemeinschaft, Nordkoreas Entwicklung von Atomwaffen nicht zu tolerieren, hieß es am Dienstag in einer Erklärung des Außenministeriums in Seoul.

China ließ mitteilen, dass das Ziel der neuen Sanktionen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm sein müsse. Strafmaßnahmen allein könnten das Problem nicht lösen, hieß es am Dienstag in einem Kommentar von Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua. Japan begrüßte die Verhängung der neuen Sanktionen.

apa

stol