Donnerstag, 30. März 2017

US-Bundesrichter verlängert Stopp von Trumps Einreiseverbot

Das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot bleibt außer Kraft. Ein Bundesrichter in Hawaii verlängerte die bisher vorläufige Verfügung gegen das Verbot am Mittwoch unbefristet.

Das Verbot betrifft Reisende und Flüchtlinge aus sechs muslimisch geprägten Staaten
Das Verbot betrifft Reisende und Flüchtlinge aus sechs muslimisch geprägten Staaten - Foto: © APA/AFP

Der Bundesstaat hat gegen Trumps Anordnung geklagt, weil er sie als Diskriminierung von Muslimen und damit einen Verstoß gegen die Verfassung wertet.

Das Verbot betrifft Reisende und Flüchtlinge aus sechs muslimisch geprägten Staaten. Es ist eine überarbeitete Version eines schärferen Verbots, dass ebenfalls juristisch ausgebremst worden war.

Trump hält das Einreiseverbot für eine notwendige Maßnahme zum Schutz der nationalen Sicherheit.

apa/reuters

stol