Dienstag, 16. Januar 2018

US-Regierung legt Zahlen zu Terrorismus vor

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat Zahlen zu Terrorismus in den USA vorgelegt, mit denen sie ihre Forderung nach einer strikteren Einwanderungspolitik begründet. Laut dem am Dienstag veröffentlichten Bericht wurden zwischen dem 11. September 2001 und dem 31. Dezember 2016 mindestens 549 Personen wegen Vorwürfen verurteilt, die im Zusammenhang mit Terrorismus standen.

Trumps Regierung legte konkrete Zahlen zum Terrorismus vor.
Trumps Regierung legte konkrete Zahlen zum Terrorismus vor. - Foto: © LaPresse

402 von ihnen wurden demnach im Ausland geboren. Von ihnen hatten 148 die US-Staatsbürgerschaft. Im Unterschied dazu wurden 147 der Verurteilten in den USA geboren.

Der Bericht listet etwa den Fall eines Mannes aus Usbekistan auf, der über die Greencard-Lotterie in die USA gekommen war und damit gedroht hatte, den damaligen Präsidenten Barack Obama im Namen der Terrormiliz „Islamischer Staat” (IS) zu töten. Ein weiteres Beispiel ist ein Flüchtling aus Somalia, der Geld an ein Mitglied der Terrormiliz Al-Shabaab geschickt hatte.

Nicht berücksichtigt werden in dem Bericht Fälle von „inländischem Terrorismus” - also etwa Verurteilungen, die im Zusammenhang mit Links- oder Rechtsextremismus stehen

Die Zahlen zeigten, warum es so wichtig sei, das Einwanderungssystem der USA zu reformieren, sagte ein Vertreter der Regierung am Dienstag, der nicht namentlich zitiert werden wollte. Trump streitet derzeit mit den Demokraten und einer Reihe von Republikanern über eine Reform. Der Präsident will die Green-Card-Lotterie sowie den Familiennachzug von Migranten abschaffen und stattdessen ein System schaffen, das Einwanderer nach ihrer beruflichen Qualifikation auswählt.

Der Regierungsvertreter sagte, die USA dürften kein „sicherer Rückzugsort” für Terroristen sein. Wie viele der verurteilten Personen über die Visa-Lotterie oder Familiennachzug in die USA gekommen sind, geht aus dem Bericht allerdings nicht hervor.

Die Green-Card-Verlosung verschafft jährlich bis zu 50.000 Ausländern aus aller Welt einen dauerhaften Aufenthaltsstatus mit Arbeitserlaubnis in den USA.

apa/dpa

stol