Mittwoch, 15. Februar 2017

USA drohen NATO

US-Verteidigungsminister James Mattis hat mit einem geringeren Engagement seines Landes für die Nato gedroht, falls die Verbündeten nicht ihre Militärausgaben erhöhen.

Die Nato? Für Trump "obsolet".
Die Nato? Für Trump "obsolet". - Foto: © LaPresse

Die Steuerzahler in den USA könnten „nicht weiter einen überproportionalen Anteil an der Verteidigung westlicher Werte tragen“, sagte Mattis am Mittwoch bei einem Nato-Ministertreffen in Brüssel.

An seine Kollegen gewandt sagte Mattis: „Wenn Ihre Länder nicht erleben wollen, dass die USA ihr Engagement für dieses Bündnis verringern, muss jede Ihrer Hauptstädte Unterstützung für unsere gemeinsame Verteidigung demonstrieren.“

Nato als „obsolet“ bezeichnet

US-Präsident Donald Trump hatte kurz vor seinem Amtsantritt die Nato als „obsolet“ bezeichnet, ein zu geringes finanzielles Engagement der Europäer sowie zu wenig Einsatz des Bündnisses im Kampf gegen Terrorismus kritisiert. Mattis hatte allerdings auch wiederholt seine Wertschätzung für das Bündnis betont und zum Auftakt seines Besuchs im Brüsseler Nato-Hauptquartier gesagt, der US-Präsident habe „starke Unterstützung“ für die Nato geäußert.

Die Forderung, dass die Nato-Partner ihre Militärausgaben erhöhen, wurde auch schon von früheren US-Regierungen erhoben – allerdings mit weniger Nachdruck als es nun unter der Regierung Trump der Fall ist. Dass die Nato zu einer faireren Lastenteilung finden muss, wird auch von anderen Mitgliedstaaten des Bündnisses nicht bestritten.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, Mattis habe seine Forderung nach einer fairen Lastenteilung unterstrichen. Die Ausgabenkürzungen seien aber bereits gestoppt worden. Nun gehe es darum, wie die Ausgaben weiter erhöht werden könnten.

Auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte dafür Unterstützung.

apa/dpa

stol