Samstag, 27. August 2016

USA und Russland uneins über Details für Syrien-Waffenruhe

Neue Hoffnung für Syrien? Nach Gesprächen in Genf betonen die Außenminister Moskaus und Washingtons die Notwendigkeit einer Waffenruhe. Etliche Einzelheiten bleiben aber offen.

Am Verhandlungstisch: US-Außenminister John Kerry (links) und sein Moskauer Amtskollege Sergej Lawrow bei den Gesprächen in Genf.
Am Verhandlungstisch: US-Außenminister John Kerry (links) und sein Moskauer Amtskollege Sergej Lawrow bei den Gesprächen in Genf. - Foto: © APA/AFP

Die USA und Russland haben sich grundsätzlich auf das Ziel einer Waffenruhe im Syrien-Konflikt verständigt. Jedoch müssten noch etliche Einzelheiten geklärt werden, erklärten die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, am späten Freitagabend nach mehr als zwölfstündigen Verhandlungen in Genf. In diplomatischen Kreisen hieß es, trotz der langen Gespräche sei „lediglich ein kleiner gemeinsamer Nenner bestätigt worden“. Detailfragen sollen nun Experten beider Regierungen in den kommenden Tagen in Genf klären.

Ungeachtet aller Appelle von Hilfsorganisationen wurde bei den Ministergesprächen kein Verbot für Luftangriffe in der umkämpften nordsyrischen Stadt Aleppo erreicht. Lawrow sagte dazu: „Wir reden nicht davon, dass jemand nicht mehr fliegt. Wir reden darüber, dass die Luftwaffe, die am syrischen Himmel aktiv ist, effektiv (die islamistischen Terrororganisationen) IS und Al-Nusra bekämpft.“

Kerry: Wollen Vereinbarung die durchsetzbar ist

Kerry sagte, es gehe darum, eine zuverlässige Waffenruhe zu erreichen. „Wir wollen keine Vereinbarung, die nicht durchsetzbar wäre.“ Zwischen Washington und Moskau seien die meisten technischen Fragen über Schritte zu einer Waffenruhe und zur Verbesserung der humanitären Nothilfe in Syrien geklärt worden, betonte Kerry.

Auch Lawrow erklärte, man sei sich beim Ziel einer Kampfpause und Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen den Konfliktgegnern einig. „Wir haben unsere Bemühungen fortgesetzt, die Gebiete zu reduzieren, bei denen es noch an gegenseitigem Verständnis und Vertrauen fehlt“, erklärte der russische Minister. Dies sei ein Fortschritt.

Einstufung von Opposition und Terroristen notwendig

Lawrow ergänzte, Russland habe erstmals von den USA eine Liste derjenigen syrischen Gruppen erhalten, die sich über die internationale Koalition einer Waffenruhe anschließen wollten.

„Ohne eine Abgrenzung zwischen normalen, gesunden Oppositionskräften und Terroristen sehe ich keine Möglichkeit, eine wirklich dauerhafte und vollgültige Einstellung der Kampfhandlungen zu erreichen“, sagte der russische Außenminister. In dieser Frage hätten sich Russland und die USA einander genähert.

Nach vier Jahren: Bewohner  können Darja verlassen

Unterdessen konnten nach vier Jahren Belagerung durch syrische Regierungstruppen die ersten Bewohner den Ort Daraja am südlichen Rand der Hauptstadt Damaskus verlassen. Der regimenahe libanesische TV-Kanal Al-Mayadeen meldete am Freitag, Busse transportierten Männer, Frauen und Kinder in andere Orte, darunter seien Rebellen.

Lawrow sagte dazu laut der russischen Nachrichtenagentur Tass, seines Wissens seien alle Menschen aus Daraja in Sicherheit gebracht worden, die dies wünschten. Der UN-Beauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, forderte Russland und die USA auf, die Sicherheit von Zivilisten und Rebellen zu gewährleisten, die Daraja verlassen.

Die belagerte Rebellenhochburg war seit 2012 regelmäßig Ziel von Luftangriffen des Regimes mit international geächteten Fassbomben. Für die syrische Armee ist der Ort wichtig, weil er direkt an einem Militärflughafen liegt. Die zuletzt rund 8000 in Daraja eingeschlossenen Menschen litten Aktivisten zufolge unter Mangelernährung. Im Juni hatte erstmals nach knapp vier Jahren ein Hilfskonvoi mit Nahrungsmitteln den Ort erreicht.

dpa

stol