Donnerstag, 22. Februar 2018

Van der Bellen besucht UNO-Spitze und CERN in Genf

Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist am Sonntagnachmittag zu einem dreitägigen Besuch in die Schweiz, wo er den UNO-Sitz in Genf, das Europäische Kernforschungszentrum (CERN) sowie das Internationale Rote Kreuz (IKRK) besuchen wird. Zentraler Anlass dieser Reise ist laut Präsidentschaftskanzlei die österreichische Kandidatur für den UNO-Menschenrechtsrat (Zeitraum 2019-2021).

Alexander Van der Bellen besucht in Genf die UNO-Spitze und CERN.
Alexander Van der Bellen besucht in Genf die UNO-Spitze und CERN. - Foto: © APA/AFP

Der Rat hat 47 Mitglieder, die von der UNO-Vollversammlung für je drei Jahre gewählt werden. Österreich war zuletzt von 2011 bis 2014 im Menschenrechtsrat vertreten. Der Rat soll über die Einhaltung der Menschenrechte weltweit wachen. Er kommt jedes Jahr dreimal in Genf zusammen, für insgesamt mindestens zehn Sitzungswochen. Alle UNO-Mitglieder müssen regelmäßig zur Lage in ihren Ländern Rede und Antwort stehen.

Van der Bellen wirbt für Österreich-Kandidatur 

In seine Rede am Montagvormittag will Van der Bellen vor dem Menschenrechtsrat für die Kandidatur Österreichs werben. Danach stehen mehrere Treffen mit hochrangigen UNO-Vertretern auf der Agenda, wie mit dem aktuellen Präsidenten der UNO-Vollversammlung, dem slowakischen Außenminister Miroslav Lajcak. Bei einem Gespräch mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres plant der Bundespräsident, diesen an den UNO-Sitz nach Wien einzuladen und sich für eine Stärkung des Amtssitzes in der Bundeshauptstadt auszusprechen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Reise sind nach Angaben der Präsidentschaftskanzlei die „aktuellen menschenrechtlichen und humanitären Herausforderungen“. Van der Bellen will sich bei Gesprächen mit dem UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra'ad al-Hussein, sowie mit dem UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi ein Bild davon machen.

Am Montagnachmittag besucht der Bundespräsident gemeinsam mit seiner Ehefrau Doris Schmidbauer das Rotkreuz-Museum in Genf. Zuvor ist ein Treffen mit dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, angesetzt. Die 2017 von Österreich an das IKRK geleisteten Zahlungen betrugen laut Präsidentschaftskanzlei umgerechnet 10,9 Millionen Euro.
Am späten Dienstagvormittag ist für Van der Bellen gemeinsam mit Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) im Genfer Vorort Meyrin eine Visite im Europäischen Kernforschungszentrum CERN (Centre Europeen pour la Recherche Nucleaire) programmiert. Im Rahmen dessen wird er auch mit österreichischen Forschern zusammentreffen.
apa

stol