Dienstag, 26. Juni 2018

Van der Bellen in Weißrussland – Gedenkfeiern in NS-Vernichtungslager

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist ab Donnerstag in Weißrussland (Belarus) zu Gast, wo er am Freitag an Gedenkfeiern im ehemaligen NS-Vernichtungslager Maly Trostinec teilnimmt. Bei der Grundsteinlegung für ein österreichisches Denkmal für die Opfer wird Van der Bellen eine Rede halten. Für Nachmittag ist dann ein Treffen mit dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko geplant.

 Bundespräsident Alexander Van der Bellen nimmt am Freitag an Gedenkfeiern im ehemaligen NS-Vernichtungslager Maly Trostinec teil.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen nimmt am Freitag an Gedenkfeiern im ehemaligen NS-Vernichtungslager Maly Trostinec teil.

Lukaschenko führt die Ex-Sowjetrepublik seit 23 Jahren autoritär und in enger Anlehnung an Russland. Deshalb gibt es international selten ranghohe Kontakte mit Minsk. Bis 2016 stand Lukaschenko auf der EU-Sanktionsliste. Seither gab es vorsichtige Annäherungsversuche beider Seiten. Die EU hob die meisten der 170 Einreiseverbote gegen Weißrussen auf, darunter jenes für Lukaschenko.
Dennoch schlug der weißrussische Präsident Ende November des Vorjahres eine Einladung zum Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft der EU in Brüssel aus. Stattdessen schickte er Außenminister Wladimir Makej (Vladimir Makei). Die östliche Partnerschaft der EU war 2009 ins Leben gerufen worden, um die ehemaligen Sowjetrepubliken politisch und wirtschaftlich an die Europäische Union heranzuführen. Mitglieder sind Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, die Ukraine und Weißrussland.

Doch regiert Lukaschenko weiterhin mit harter Hand: Ende März nahmen die weißrussischen Behörden rund 30 Regierungsgegner fest, die den „Tag der Freiheit“ begehen wollten. Vor 100 Jahren, am 25. März 1918, war als Loslösung vom bolschewistischen Russland die kurzlebige Weißruthenische Volksrepublik ausgerufen worden, die im Jänner 1919 der Sozialistischen Sowjetrepublik Weißrussland wich.

Lob für Merkels Flüchtlingspolitik 

Für Aufsehen sorgte der 64-jährige Präsident, als er Ende April die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik lobte. Allerdings sah er für die Aufnahme von einer Million Flüchtlingen in Deutschland 2015 keine humanitären Gründe, sondern verknüpfte sie mit der demografischen Lage. „Sie (Merkel) hat als erste in Europa so gehandelt: Sie sah, dass es in Deutschland an Arbeitskräften mangelt, und hat Europa vorgeschlagen, die Türen zu öffnen“, sagte Lukaschenko laut der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Jahresrede in Minsk. „Ich denke, sie wird zu Unrecht kritisiert.“ Die Bevölkerung in Europa werde immer älter und brauche Zuwachs von außen.

Van der Bellen wird an der Eröffnung einer Gedenkstätte in Maly Trostinec (Trostinez/Trostenez) teilnehmen. Dort starben unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 1942 und 1944 bis zu 200.000 Menschen, darunter sowjetische Kriegsgefangene, Partisanenverdächtige und vor allem Juden. Auch rund 13.000 Juden aus dem Gebiet des heutigen Österreich wurden in dem Lager getötet.

Damit kamen in Maly Trostinec vermutlich mehr Wiener Juden gewaltsam ums Leben als in Auschwitz oder anderen Konzentrations- oder Vernichtungslagern des Dritten Reiches.
apa

stol