Dienstag, 26. Mai 2015

Venedig hofft nach Korruptionsskandal auf Neustart

Ein Jahr nach einem Aufsehen erregenden Korruptionsskandal um Schmiergeldzahlungen im Infrastrukturbereich, der zum Rücktritt des kompletten Gemeinderats inklusive des kurzfristig inhaftierten Bürgermeisters Giorgio Orsoni geführt hatte, hofft die Stadt Venedig auf einen politischen Neubeginn: Am Sonntag finden in der Lagunenstadt Kommunalwahlen statt.

Nach dem vor einem Jahr ausgebrochenen Skandal, der zu mehreren Festnahmen geführt hatte, schickt Premier Matteo Renzi einen ehemaligen Starermittler ins Rennen um die Führung Venedigs. Mit der Kandidatur des früheren Staatsanwalts und amtierenden Senators Felice Casson hofft Renzi, frischen Wind in die Gemeinde zu bringen.

Der 61-jährige Casson, seit 2006 Senator von Renzis Partito Democratico (PD), kann auf eine lange Karriere in der Justiz zurückblicken. Als Staatsanwalt in Venedig führte er 25 Jahre lang Ermittlungen in spektakulären Prozessen zu Umwelt- und Politskandalen. Justiz und Politik sind Cassons große Interessensfelder.

In Venedig zieht Casson gegen die ehemalige Politikerin der populistischen Lega Nord, Francesca Zaccariotto, ins Rennen. Die konservative Partei Forza Italia um den früheren Premier Silvio Berlusconi schickt den Unternehmer Luigi Brugnaro in das Wahlduell, einen ehemaligen Chef des Industriellenverbands Confindustria in Venedig.

Seit dem vergangenen Juni werden die Geschäfte der Stadt Venedig von einem Sonderverwalter geführt, nachdem Bürgermeister Orsoni wegen Korruptionsermittlungen kurz in U-Haft war und mit dem gesamten Gemeinderat zurücktrat. Orsoni zog die Konsequenzen aus einem ausgedehnten Korruptionsskandal um das milliardenteure Unterwasser-Schleusensystem „Mose“. Die Staatsanwaltschaft Venedig wirft ihm Korruption, Geldwäsche und Amtsmissbrauch vor.

Nicht nur in Venedig sind Bürgermeisterwahlen am Sonntag vorgesehen. Geplant sind auch Kommunalwahlen in 1.063 Gemeinden. Politisch relevanter sind die Regionalwahlen in sieben Regionen, zu denen 17 Millionen Italiener aufgerufen sind. Der Wahlgang gilt als wichtiger politischer Test für den seit 16 Monaten amtierenden Premier Renzi.

apa

stol