Samstag, 26. September 2015

Visafreiheit für Türkei?

Der EU-Kommissar für Erweiterungsfragen, Johannes Hahn, hat der Türkei eine baldige Visafreiheit in Aussicht gestellt.

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„Aus meiner Sicht ist es durchaus möglich, in zwei Jahren die Visumpflicht für Bürger aus der Türkei, die in den Schengen-Raum reisen, aufzuheben, wenn die vorgesehenen Bedingungen erfüllt sind“, sagte Hahn der „Welt“ (Samstag).

„Dazu gehören beispielsweise ein funktionierendes Grenzmanagement und die Ausgabe von Reisepässen mit biometrischen Daten, aber auch die Zusammenarbeit mit der EU bei der Erkennung gefälschter Reisedokumente“, fügte er hinzu.

Das Verhältnis zwischen dem Beitrittskandidaten Türkei und der EU hatte sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Hahn bewertete die innenpolitische Entwicklung des Landes kritisch: „Die Türkei bewegt sich zur Zeit leider nicht in eine europäische Richtung. Wir vermissen eine nachhaltige Bekämpfung der Korruption in dem Land“.

Auch bei der Umsetzung der Meinungsfreiheit, der Behandlung von Minderheiten und der Unabhängigkeit der Justiz gebe es „beträchtlichen Spielraum“ für Verbesserungen sagte Hahn.

apa/dpa

stol