Mittwoch, 10. Mai 2017

Vizekanzler Mitterlehner tritt zurück: "Alles Gute Österreich"

ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat am Mittwoch eine „persönliche Erklärung“ abgeben. Und den Rücktritt von all seinen Ämtern angekündigt.

ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat am Mittwoch eine „persönliche Erklärung“ abgeben.
ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat am Mittwoch eine „persönliche Erklärung“ abgeben. - Foto: © APA

Dass es im Gebälk der österreichischen Regierungskoaltion ordentlich knirscht, war bereits des Längeren bekannt. Und nicht nur in der Koalition, auch in der ÖVP ist es um die politische Stimmung nicht bestens bestellt - Vorsitzender Mitterlehner war innerhalb seiner Partei zuletzt stark unter Druck geraten.

Politische Beobachter spekulierten deshalb in den vergangenen Tagen vermehrt über einen möglichen Rücktritt des ÖVP-Chefs, Vizekanzlers und Wirtschaftsministers.

Als Reinhold Mitterlehner, der auch für die Agenden des Wissenschafts- und Forschungsministers verantwortlich zeichnet, am Mittwochvormittag eine „persönliche Erklärung“ ankündigte, schienen sich die Spekulationen zu bewahrheiten.

Mitterlehner während seiner Erklärung. - Foto: APA-Livestream Screenshot

Um 12.30 Uhr trat der 61-Jährige in der ÖVP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse vor die Presse und meinte: „Ich finde, es ist genug“. Mitterlehner erklärte, er sei „kein Platzhalter“ und ziehe die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Monate und vor allem Tage.

Wichtig sei ihm dabei gewesen, diesen Schritt selbst zu definieren. Am Ende seines Statements wünschte er „Österreich alles Gute“.

Am Wochenende soll die ÖVP, die Mitterlehner im Sommer 2014 übernommen hatte, seine Nachfolge regeln. Am kommenden Montag wird Mitterlehner offiziell seine Funktion als Vizekanzler und Wirtschafts- und Wissenschaftsminister niederlegen.

Neuwahlen wahrscheinlich

Die ÖVP ist als Juniorpartner gemeinsam mit den Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Christian Kern in einer Koalition. Innerhalb der Regierung gab es zuletzt große Querelen. Mit dem Schritt Mitterlehners gelten Neuwahlen vor dem regulären Termin im Herbst 2018 als wahrscheinlich.

Was macht Sebastian Kurz?

Als Nachfolger Mitterlehners wird seit langem Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz gehandelt. Der 30-Jährige gilt als Nachwuchshoffnung der Konservativen und ist einer der beliebtesten Politiker des Landes. Kurz erklärte allerdings erst jüngst, dass er die Partei zum derzeitigen Zeitpunkt nicht übernehmen wolle.

apa/stol/aw

stol