Von Carabinieri bis Ortspolizei: Wie viele Sicherheitskräfte hat Südtirol? - Panorama

Staatspolizei, Carabinieri, Finanzpolizei, Ortspolizei und Forstbeamte sorgen rund um die Uhr für Sicherheit und Ordnung in Südtirol. Gute Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ordnungskräften ist dabei unerlässlich. Zumindest die Ortspolizei ist chronisch unterbesetzt. 313 Ortspolizisten und -polizistinnen sind derzeit im Land im Einsatz. Sein sollten es laut Richtlinie des Innenministeriums aber 500, weiß ihr Vorsitzender Christian Carli. Die Richtlinie sieht einen Ortspolizisten auf 1000 Einwohner vor, in diesem Sinne fehlen in Südtirol derzeit 187 Beamte. &bdquo;Die Gründe sind vielfältig“, sagt Christian Carli. Zum einen kranke die Einstellung neuer Beamter am selben Problem, das auch in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes zu spüren ist: &bdquo;Man findet neue Mitarbeiter nur schwer. In diesem Beruf muss man flexibel sein und ist quasi immer im Dienst. Junge Leute sind oft nicht so motiviert, diese Laufbahn einzuschlagen.“ Viele Gemeinden würden zwar entsprechende Stellen schaffen wollen, doch da spiele auch die Kostenfrage mit und die Tatsache, dass Gemeinden ein gewisses Stellenkontingent haben, das sie nicht überschreiten dürfen. Und dann gebe es einzelne Gemeinden, die den Bedarf nicht sehen würden. &bdquo;Die Städte sind besser aufgestellt, in den Dörfern ist das Problem größer. Die Zukunft kann nur in der übergemeindlichen Zusammenarbeit liegen“, ist Carli überzeugt. Die Zahlen belegen seine Einschätzung und zeigen, dass dies vielerorts bereits so gehandhabt wird: In Bozen sind 117 Ortspolizisten im Dienst. In Meran sind es 42, die aber auch Schenna, Dorf Tirol, Partschins, Marling und Tscherms abdecken müssen. Die 21 Ortspolizisten von Brixen sind auch in Mühlbach, Franzensfeste und Vahrn im Einsatz, jene von Bruneck (18) müssen auch nach St. Lorenzen, Pfalzen, Olang, Percha, Rasen/Antholz und Gais ausrücken. Die meisten Ortspolizisten hat die Bezirksgemeinschaft Burggrafenamt (55), gefolgt vom Pustertal (35), die wenigsten die Bezirksgemeinschaft Wipptal (7) und das Vinschgau (18). Die Zusammenarbeit mit den anderen Ordnungskräften (Polizei, Carabinieri, Finanzpolizei, Forstwache, siehe eigene Berichte) sei sehr gut, betont Carli. Aber: Wenn zeitgleich mehrere Einsätze erforderlich sind, könne es durchaus länger dauern. &bdquo;Ein Beispiel: Wenn in einem Tal 2 Streifen Dienst tun, und diese starten zu einem Unfall am Talende, und kurz darauf kommt es am Taleingang zu einer Schlägerei, dann können schon mal 15 Minuten vergehen, bis die Ordnungshüter vor Ort sind.“ Wie berichtet, kommt für die Ortspolizei erschwerend hinzu, dass sie immer noch keinen Zugriff auf die polizeiliche Datenbank SDI hat. Innenminister Matteo Piantedosi hat aber gegenüber der Präsidentin der Autonomiegruppe im Senat, Julia Unterberger, erklärt, dass ein entsprechender Gesetzentwurf zur Gleichstellung der Ortspolizei mit den anderen Polizeikräften so schnell wie möglich vorgelegt werden soll. Hier der aktuelle Stand bei den weiteren Sicherheitskräften CARABINIERI Immer wieder betonen die Carabinieri, dass sie Bürgernähe auch deshalb zeigen können, weil sie so kapillar im ganzen Land verteilt sind: Mit 80 Stationen von Winnebach bis zum Reschen und vom Brenner bis Salurn trifft man in Südtirol selbst an den entlegensten Orten auf die Polizeiorganisation mit militärischer Struktur. Die Carabinieri gehören organisatorisch dem Verteidigungsministerium an und bilden neben der Marine, dem Heer und der Luftwaffe eine eigenständige Teilstreitkraft. Allerdings unterstehen sie bei der Ausübung polizeilicher Funktionen abseits der militärischen und Verwaltungsangelegenheiten dem Innenministerium. Im Schnitt etwas mehr als 10 Beamte pro Station (insgesamt 818 im ganzen Land) stehen unter der Leitung des Landeskommandanten, derzeit Oberst Raffaele Rivola. Neben der polizeilichen Tätigkeit ist Südtirol für die Carabinieri auch ein wichtiger Ausbildungsstandort mit dem alpinen Ausbildungszentrum in Wolkenstein. STAATSPOLIZEI Die Staatspolizei ist mit 685 Beamten in ganz Südtirol die zahlenmäßig zweitgrößte Polizeikraft nach den Carabinieri. Gleichzeitig ist sie aber an einer geringeren Anzahl von Standorten vertreten. Seit 1981 leitet nicht mehr der Regierungskommissär die Staatspolizei auf Landesebene, sondern der Quästor – im Falle von Südtirol ist es seit erst wenigen Monaten Andrea Valentino. Organisatorisch untersteht die Staatspolizei der Abteilung für öffentliche Sicherheit (Dipartimento della Pubblica Sicurezza) im römischen Innenministerium. Mit 685 Beamten in der Bozner Quästur, in den Kommissariaten in Meran, Brixen, Brenner, Innichen sowie an den Standorten der Bahnpolizei (Bozen, Brixen, Franzensfeste) und der Straßenpolizei (Bozen, Sterzing, Brixen, Bruneck und Meran) und schließlich bei der Postpolizei in Bozen weist die Staatspolizei trotz des vielen Personals eine vergleichsweise kleine Zahl an Standorten auf. FINANZPOLIZEI 410 Finanzpolizisten, viele davon mit spezifischen Kompetenzen in Sachen Bergrettung und einige sind sogar in der Lage, einen Hubschrauber zu fliegen: Südtirol ist deshalb ein wichtiger Standort für die Finanzpolizei, weil sich das Land als ideales Trainingsfeld für die Rettung und Bergung im unwegsamen Gelände anbietet. Aus diesem Grund weist Südtirol auch die höchste Zahl an Stationen der Bergrettung in der Finanzpolizei in einer Provinz auf. Mit Winnebach, Bruneck, Meran, Sterzing und Schlanders sind es 5 an der Zahl. Diese arbeiten eng mit der Flugsektion in Bozen zusammen, wo 2 Hubschrauber vom Typ Augusta Westland stehen, die sich wegen ihrer Größe auch zur Evakuierung von Ortschaften in Katastrophenfällen eignen – einer der Hubschrauber verfügt auch über einen sog. IMSI-Catcher zur Ortung von Handysignalen bei Suchaktionen. Die Finanzpolizei untersteht dem Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, Landeskommandant ist seit wenigen Monaten Oberst Giuseppe Dinoi. FORSTWACHE 227 Förster, Forstinspektoren und Forsträte haben in Südtirol polizeiliche Befugnisse – und tragen demnach auch eine Dienstwaffe. Zwar wurde das gesamtstaatliche Forstkorps mit einer Reform 2016 aufgelöst bzw. in Sondereinheiten von Carabinieri und Finanzpolizei eingegliedert, davon waren aber einige Autonome Regionen und Provinzen, darunter Südtirol, nicht betroffen. In Südtirol ist das Landesforstkorps Teil des Landesforstdienstes und gehört organisatorisch zur Landesabteilung Forstdienst unter der Leitung von Abteilungsdirektor Günther Unterthiner. Mit 227 sind etwa 2 Drittel der Mitarbeiter des Landesfortkorps Förster, Forsträte, Forstinspektoren und Forstwachen mit Polizeibefugnis. Sie unterscheiden sich vom Verwaltungspersonal auch durch eine Reihe von Sonderregelungen, die u.a. Erkennungsausweis, Uniform und Dienstwaffe, Dienstregister und Stundenplan, Versetzungen und Ernennung von Stationsleitern umfassen.