Samstag, 09. Juli 2016

Vor Urteil zum Südchinesischen Meer: China hält Seemanöver ab

Vor der Entscheidung des internationalen Schiedshofes über die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer hat Chinas Militär in den Seegebieten „jährliche Routinemanöver“ abgehalten.

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Die Kampfübungen hätten am Vortag in Gewässern nahe der südchinesischen Insel Hainan und der Paracel-Inseln stattgefunden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag.

Kriegsschiffe, darunter Unterseeboote, sowie Flugzeuge und Küstenstreitkräfte hätten teilgenommen. Die südchinesische Flotte sowie Verbände der nord- und ostchinesischen Marine seien beteiligt gewesen, berichtete die Staatsagentur über die vor knapp einer Woche angekündigten Manöver. Die Übungen hätten sich auf Lufteinsätze, Seeschlachten und U-Boot-Bekämpfung konzentriert.

Mit Spannung wird am Dienstag eine Entscheidung des Ständigen Schiedshofes in Den Haag erwartet, das die Philippinen angerufen hatten. Der im Jahre 1900 eingerichtete Schiedshof ist kein Gericht, das Urteile durchsetzen kann, sondern ein Organ zur friedlichen Beilegung internationaler Konflikte. China hat ihn für nicht zuständig erklärt und will seine Entscheidung nicht anerkennen.

Die Richter sollen urteilen, ob es sich bei umstrittenen Formationen in der Nähe der Philippinen um Inseln handelt, von denen ein Anspruch auf Territorialgewässer ausgehen würde, oder nur um Felsen. Wenn sie den Philippinen Recht geben und die Formationen zu Felsen erklären, wären die chinesischen Ansprüche hinfällig.

dpa

stol