Freitag, 25. Mai 2018

Vorstellung der Ministerliste in Rom verzögert sich

Die Verhandlungen über die Zusammensetzung der neuen Regierung in Rom dauern weiter an. Mit der Vorstellung der Ministerliste wird nicht vor Samstag gerechnet, verlautete aus dem Umfeld der Fünf-Sterne-Bewegung am Freitag. Probleme treten wegen der Besetzung des Postens des Wirtschaftsministers auf, berichteten italienische Medien.

Der designierte Regierungschef Giuseppe Conte bastelt an der Ministerliste. - Foto: APA (AFP)
Der designierte Regierungschef Giuseppe Conte bastelt an der Ministerliste. - Foto: APA (AFP)

Italiens designierter Premier Giuseppe Conte traf am Freitag die Chefs der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung, Matteo Salvini und Luigi Di Maio, die seine Regierung unterstützen werden. Beratungen wurden über die Ministerliste geführt. „Das Treffen ist gut verlaufen. Wir verstehen uns, als hätten wir jahrelang zusammengearbeitet”, sagte Di Maio ohne Angaben zum Thema Wirtschaftsminister zu machen.

Die Lega, Juniorpartner in einer möglichen Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung, beharre auf der Nominierung des europakritischen Ökonomen Paolo Savona als Wirtschaftsminister, hieß es. Da bei Ministerernennungen der Präsident das letzte Wort hat, könnte dies Conte bei der Erstellung der Ministerliste Schwierigkeiten bereiten.

Staatschef Sergio Mattarella deutete den Medienberichten zufolge an, gegen Savona zu sein. Der Ökonom sieht den Euro als „deutsches Gefängnis” für Italien. Der 81-jährige Euroskeptiker, der über Erfahrungen im Finanzsektor, in der Wissenschaft, aber auch als Industrieminister verfügt, droht die Finanzmärkte mit eurokritischen Ansichten zu verschrecken.

In seiner Autobiografie, die die Zeitung „La Stampa” auszugsweise veröffentlichte, attackierte Savona Deutschland scharf: „Deutschland hat die Vision seiner Rolle in Europa seit dem Ende des Nationalsozialismus nicht verändert, sondern allein die Idee aufgegeben, sie militärisch durchzusetzen.”

apa

stol