Samstag, 06. Oktober 2018

Wahlausgang nach Parlamentswahlen in Lettland ungewiss

Lettland hat am Samstag ein neues Parlament gewählt. Nach Angaben der Wahlkommission gaben bis zum Mittag etwas mehr als ein Fünftel der gut 1,5 Millionen Wahlberechtigten in dem baltischen EU- und Nato-Land ihre Stimme ab. In der Hauptstadt Riga bildeten sich vereinzelt Schlangen vor den Wahllokalen.

Ob sich die Regierung von Kucinskis halten kann, ist fraglich Foto: APA (AFP)
Ob sich die Regierung von Kucinskis halten kann, ist fraglich Foto: APA (AFP)

Zur Wahl treten 16 Parteien an. Umfragen zufolge hat keine Partei Chancen auf eine absolute Mehrheit. Im Wahlkampf dominierten sozialpolitische Themen.

Ob sich die amtierende Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Maris Kucinskis nach der Wahl halten kann, ist fraglich. Umfragen sehen die oppositionelle Partei Harmonie vorn, deren Stammwähler vor allem aus der starken russischen Minderheit kommen. Diese macht mehr als ein Viertel der gut zwei Millionen Einwohner aus.

Meinungsforscher und Experten erwarten ein fragmentiertes Parlament. Auf den Einzug in die Volksvertretung Saeima können Umfragen zufolge bis zu sieben Parteien hoffen. Über ein Drittel der Wähler waren jedoch noch unentschlossen oder wollen nicht wählen gehen.

Staatspräsident Raimonds Vejonis rief seine Landsleute auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Es ist eine Chance für uns als Wähler zu entscheiden, wie sich der lettische Staat in den nächsten vier Jahren entwickeln wird”, sagte er nach der Stimmabgabe.

Auch Kucinskis hoffte auf eine aktive Wahlbeteiligung und sprach von einer „bedeutenden Abstimmung”. Der Wahlkampf habe gezeigt, dass es politische Kräfte gebe, die Änderungen an Lettlands gegenwärtiger Sicherheitspolitik und Haltung gegenüber der EU vornehmen wollen, sagte er im Wahllokal. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr Ortszeit. Mit aussagekräftigen Ergebnissen wird in der Nacht zum Sonntag gerechnet.

apa/dpa

stol