Freitag, 22. September 2017

Wahlrecht: „Rosatellum Bis“ soll’s richten

Es tut sich etwas im italienischen Parlament: Ein Vier-Parteien-Pakt bahnt sich an, der ein neues Wahlgesetz über die Bühne bringen soll.

Das Wahlgesetz könnte dank eines Bündnisses aus PD, Alleanza Popolare, Forza Italia und Lega Nord über die Bühne gehen.
Das Wahlgesetz könnte dank eines Bündnisses aus PD, Alleanza Popolare, Forza Italia und Lega Nord über die Bühne gehen. - Foto: © LaPresse

PD-Abgeordneter Emanuele Fiano stellte am Donnerstag seinen neuen Textentwurf „Rosatellum Bis“ vor, der als Grundlage für die Diskussion um ein neues Wahlgesetz unter den Parteien dienen soll.

Das Wahlgesetz könnte dank eines Bündnisses aus PD, Alleanza Popolare, Forza Italia und Lega Nord über die Bühne gehen. Mit dem neuen Rosatellum-Gesetz soll ein abgemildertes Proporzsystem mit 231 Einmann-Wahlkreisen entstehen. Vorgesehen ist eine Sperrklausel von 3 Prozent für einzelne Wahllisten und von 10 Prozent für Koalitionen.

Die Einer-Wahlkreise werden um 64 Prozent nach Proporz- und um 36 Prozent nach Mehrheitswahlrecht vergeben. Mindestens 40 Prozent der Kandidaten in jedem Wahlkreis müssen Frauen sein. Jeder Wähler wird einen einzelnen Wahlzettel mit den Namen der Kandidaten in Verbindung mit den Parteien erhalten, die sie unterstützen.

11 Parlamentarier für Südtirol

Der Gesetzentwurf berücksichtigt auch eine von der Forza Italia-Abgeordneten Michaela Biancofiore eingebrachten Änderung.

In Südtirol sollten demnach 6 Einer-Wahlkreise eingeführt werden. Weitere 5 Deputierte sollten nach dem Proporzsystem gewählt werden.

Gegen die Wahlrechtsreform stemmt sich weiterhin der Movimento Cinque Stelle. Er betrachtet das neue Wahlgesetz, das die Parteien zu Wahlallianzen zwingt, als Pakt unter den etablierten Gruppierungen, um die Bewegung zu benachteiligen.

Die neue Wahlrechtsreform muss noch vor Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2018 unter Dach und Fach gebracht werden. Gerechnet wird mit Parlamentswahlen im März 2018.

D/stol

stol