Donnerstag, 30. Juli 2015

War der Grexit-Plan von Varoufakis Hochverrat?

Yanis Varoufakis ist wegen Hochverrats angezeigt worden. Der angebliche Geheimplan des ehemaligen griechischen Finanzministers über einen Grexit – den Austritt Griechenlands aus dem Euro – könnte ein gerichtliches Nachspiel haben.

Yanis Varoufakis: Abgang mit gerichtlichem Nachspiel?
Yanis Varoufakis: Abgang mit gerichtlichem Nachspiel? - Foto: © APA/Reuters

Die griechische Justiz hat das gesamt, vorliegende Material zu dem Fall inzwischen dem Parlament überwiesen, berichteten die griechischen Medien am Donnerstag.

Kriminelle Vereinigung?

Die Anklage könnte neben Hochverrat auch auf Bildung einer kriminellen Vereinigung lauten, spekulierten die Medien. Ob und wann es dazu kommen könnte, sei unklar, berichtete das Staatsfernsehen.

Zunächst müsse ein Vor-Untersuchungsausschuss entscheiden, ob es zur Bildung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses kommt. Falls dieser sich für das juristische Verfahren entscheidet, müsste anschließend in einer Abstimmung das Plenum des Parlamentes über die Aufhebung der Immunität von Varoufakis entscheiden.

Aufbau eines parallelen Zahlungssystems für Griechenland

„Das Verfahren – wenn es überhaupt dazu kommt – könnte mehr als ein Jahr dauern“, sagte Giorgos Stamatopoulos, ein mit diesem Verfahren vertrauter Rechtsanwalt am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Varoufakis soll nach Angaben der Zeitung „Kathimerini“ den Ausbau eines parallelen Zahlungssystems für Griechenland geplant haben. Dieses hätte beim Austritt aus der Eurozone (Grexit) in Kraft treten und die Grundlage für die Wiedereinführung der Drachme werden sollen.

dpa

stol