Freitag, 09. Februar 2018

Was passiert bei einem „Shutdown“ in den USA?

Schon wieder ist der US-Regierung das Geld ausgegangen – „Shutdown“, zum zweiten Mal unter Präsident Donald Trump. Zwar waren sich die Parteien über einen Etat der weltgrößten Volkswirtschaft einig, Verfahrenstricks eines einzelnen Senators ließen aber um Mitternacht Ortszeit am Freitag eine Frist verstreichen.

Foto: © APA

Ob dieser Zustand eines weitgehenden Stillstands nur Stunden andauert oder aber tagelang, hing vom weiteren Ablauf der Abstimmungen im Kongress ab.

DAS BEDEUTET EIN „SHUTDOWN“

Wörtlich heißt „Shutdown“ Stilllegung, Schließung oder Abschaltung. Die nicht unmittelbar lebenswichtigen Teile der Regierung und des öffentlichen Dienstes machen dicht, aber bei weitem nicht alles. Wie viele neue Schulden die Regierung zur Begleichung ihrer Ausgaben machen kann, ist in den USA gesetzlich festgelegt. Die Grenze wird regelmäßig angehoben, dieses Recht liegt beim Kongress allein.

FOLGEN FÜR DIE MENSCHEN

Bei einem „Shutdown“ bleiben Ämter und Behörden geschlossen, ebenso die sehr beliebten Nationalparks, bundeseigene Museen und andere Freizeiteinrichtungen, bis auf einen Kernbereich auch die Raumfahrtbehörde Nasa und die Steuerbehörde IRS.

BETROFFENE STAATSBEDIENSTETE

Etwa die Hälfte von ihnen muss zu Hause bleiben, der Zwangsurlaub gilt für etwa 850 000 Menschen. Ein „Shutdown“ ist sehr teuer, Schätzungen zufolge hunderte Millionen US-Dollar pro Tag.

DIE „ESSENZIELLEN“ BEREICHE

Sie arbeiten in Behörden und Ministerien weiter. Ebenso die Bundespolizei FBI, der Geheimdienst NSA oder auch die Transportsicherheitsbehörde TSA, außerdem Fluglotsen und Grenzschützer und die Post.

DAS MILITÄR

Die rund 1,3 Millionen uniformierten Mitglieder der Streitkräfte sind weiterhin im Dienst. Die zivilen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums müssen dagegen zum großen Teil zu Hause bleiben.

DIE JÜNGSTEN „SHUTDOWNS“

Der am 20. Januar eingeleitete „Shutdown“ wurde am 23. Januar aufgehoben. Zuvor gab es eine Haushaltssperre im Jahr 2013. Damals war Barack Obama Präsident, der Streit ging um geforderte Änderungen an „Obamacare“. Der längste „Shutdown“ hatte über den Jahreswechsel 1995/1996 eine Dauer von 21 Tagen.

dpa

stol