Sonntag, 22. Januar 2017

Weißes Haus zurückhaltend wegen Botschaftsverlegung nach Jerusalem

Kurz vor dem ersten Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu hat sich das Weiße Haus zurückhaltend über mögliche Pläne einer Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem geäußert. „Wir stehen selbst bei den Diskussionen über das Thema noch ganz am Anfang“, sagte Trumps Sprecher Sean Spicer am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Washington.

Symbolbild
Symbolbild - Foto: © shutterstock

Trump hatte vor seinem Amtsantritt versprochen, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft „schnell“ von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.

Warnungen vor einem solchen Schritt

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und andere Teilnehmer hatten bei der Pariser Nahost-Konferenz am 15. Jänner vor einem solchen Schritt gewarnt. Auch die UNO und die EU warnten vor einem weiteren Rückschlag bei den Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung.

Der Status von Jerusalem ist einer der wichtigsten Knackpunkte im Nahost-Konflikt. Während Israel Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt betrachtet, wollen die Palästinenser Ost-Jerusalem zur Hauptstadt ihres künftigen Staates machen.

Umzug wäre Bruch der diplomatischen Gepflogenheiten

Die meisten UN-Staaten erkennen Jerusalem als Ganzes deswegen nicht als Israels Hauptstadt an. Ein Umzug der US-Botschaft wäre daher ein schwerwiegender Bruch mit den diplomatischen Gepflogenheiten der vergangenen Jahrzehnte.

Trump und Netanyahu wollten noch am Sonntag miteinander telefonieren. Der Stabschef im Weißen Haus, Reince Priebus, bestätigte gegenüber AFP entsprechende Angaben Netanyahus.

apa/afp

stol