Montag, 14. Mai 2018

Weiter Rätselraten um Namen des Premiers

Nachdem sich der Movimento Cinque Stelle (M5S) und die Lega auf die letzten Details ihres Regierungsprogramms geeinigt haben, trifft Italiens Präsident Sergio Mattarella am späten Montagnachmittag die Delegationen der beiden Parteien. Dies teilte Mattarella in einer Erklärung mit.

Auf das Programm hat man sich geeinigt, der Name des Premiers bleibt aber weiter ein Rätsel. Im Bild: Mattarella und Salvini.  - Foto: ansa
Auf das Programm hat man sich geeinigt, der Name des Premiers bleibt aber weiter ein Rätsel. Im Bild: Mattarella und Salvini. - Foto: ansa

Italiens Präsident Sergio Mattarella hat am Montag auf der Suche nach einer neuen Regierung in Italien für 16.30 Uhr den M5S zu Gesprächen einberufen und für 18 Uhr die Lega. Danach könnte der Präsident am späteren Abend eine Entscheidung über die künftige Regierung fällen.

Wer das neue Kabinett anführen sollte, bleibt zunächst unklar. Eine grundsätzliche Einigung sei über das Regierungsprogramm, nicht aber über den Namen des Premiers getroffen worden, berichteten italienische Medien. 5 Stelle-Chef Luigi Di Maio versicherte, dass es sich um einen „politischen“ und nicht um einen parteiunabhängigen Premier handeln werde.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, Spitzenpolitiker der konservativen Forza Italia, erklärte, dass seine Partei eine mögliche Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung nicht unterstützen werde. „Forza Italia wird in die Opposition gehen, wird aber für einzelne Maßnahmen stimmen, die im Interesse des Landes sind. Wir vertrauen der Vernunft Mattarellas, der eine Garantie für Italiens Beziehungen mit der EU ist“, so Tajani.

apa

stol