Dienstag, 17. April 2018

Weiter Stillstand in Rom: Präsident Mattarella wird ungeduldig

40 Tage nach den Parlamentswahlen und nach zwei ergebnislosen Konsultationsrunden zur Regierungsbildung verliert der italienische Präsident Sergio Mattarella allmählich die Geduld. Er wird voraussichtlich am Mittwoch bekanntgeben, wie er die Pattsituation nach den Wahlen am 4. März überwinden möchte.

40 Tage nach den Parlamentswahlen und nach zwei ergebnislosen Konsultationsrunden zur Regierungsbildung verliert der italienische Präsident Sergio Mattarella allmählich die Geduld.
40 Tage nach den Parlamentswahlen und nach zwei ergebnislosen Konsultationsrunden zur Regierungsbildung verliert der italienische Präsident Sergio Mattarella allmählich die Geduld. - Foto: © APA/DPA

Mattarella hatte nach dem erfolglosen Ende der Sondierungen am Freitag den Parteien noch einige Tage Zeit gelassen, um zu prüfen, wie eine Regierung zustande kommen könnte, doch es ist weiterhin keine Lösung in Sicht. Erwartet wird, dass das 76-jährige Staatsoberhaupt Mitte dieser Woche Senatspräsidentin Elisabetta Casellati von der Forza Italia mit Konsultationen zur Bildung einer Regierung beauftragt. Casellati müsste zwischen den Parteien vermitteln, in der Hoffnung, dass die 5-Stelle-Bewegung auf ihre Vetopolitik gegen Mitte-Rechts-Chef Silvio Berlusconi verzichtet.

Di Maio und Salvini beanspruchen Posten des Regierungschefs 

Die 5-Stelle-Bewegung unter dem Spitzenpolitiker Luigi Di Maio, die bei den Wahlen vom 4. März mit 32 Prozent zur stärksten Einzelkraft wurde, ist zu einem Regierungsbündnis mit der Lega nur unter Ausschluss von Berlusconis Forza Italia bereit. Lega-Chef Matteo Salvini ist jedoch nicht bereit, seinen Wahlpakt mit Berlusconi zu brechen, um eine Regierung mit Di Maio einzugehen. In einem Bündnis mit Di Maio wäre die Lega nämlich der Juniorpartner. Sowohl Di Maio als auch Salvini beanspruchen den Posten des Regierungschefs. Bei der Parlamentswahl vom 4. März hatte weder eine Einzelpartei noch ein Bündnis eine Regierungsmehrheit erreicht.

Salvini fordert Di Maio und Berlusconi zu Zusammenarbeit auf

Die Parteien blicken indes auf die am Sonntag geplanten Regionalwahlen in der süditalienischen Region Molise. Hier wird mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Movimento 5-Stelle und der Mitte-Rechts-Allianz gerechnet. Am 29. April folgen Regionalwahlen in der Region Friaul-Julisch Venetien.

Salvini appellierte an die Wählerschaft in Molise, für seine Lega zu stimmen, weil sich das Wahlergebnis positiv auf die Regierungsverhandlungen in Rom auswirken würde. „Wenn die Lega bei den Regionalwahlen in Molise und in Friaul am 29. April gewinnt, bilden wir in zwei Woche eine neue Regierung“, meinte Salvini.

Die einzig mögliche Regierung sei ein Kabinett aus der Mitte-Rechts-Allianz und der 5-Stelle-Bewegung, argumentierte der Lega-Chef. „Wenn Di Maio und Silvio Berlusconi sich nicht mehr gegen eine solche Regierung stemmen, können wir schon morgen eine Regierung bilden“, sagte Salvini. Angesichts der schwierigen internationalen Lage in Syrien brauche Italien dringend eine funktionsfähige Regierung.

apa

stol