Samstag, 24. Oktober 2015

Weniger Schlepper-Festnahmen an bayerischer Grenze

Die Zahl der an der bayerisch-österreichischen Grenze festgenommenen Schlepper geht nach einem dramatischen Anstieg im Spätsommer nun ebenso rasant wieder zurück.

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Im Oktober hat die Polizei nach Angaben des bayerischen Innenministeriums bisher 29 Menschen festgenommen, die Flüchtlinge illegal über die Grenze gebracht haben sollen, wie dpa am Samstag unter Berufung auf einen Sprecher berichtete.

Im September waren es noch 211 Fälle gewesen.

In der Polizei werden für den Rückgang zwei Faktoren verantwortlich gemacht: Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen Mitte September und die Tatsache, dass die österreichischen Behörden die Flüchtlinge seit einigen Wochen mit Reisebussen und Zügen in die Nähe der Grenze bringen lassen.

Deswegen sind die Flüchtlinge auf der letzten Etappe nach Bayern nun nicht mehr auf Schleuser angewiesen.

Justizminister Winfried Bausback (CSU) meint: „Kriminalität reagiert auf Verfolgungsmaßnahmen relativ schnell. Es kommt dazu, dass zum Teil Schleuser ihre Flüchtlinge vor der Grenze absetzen.“

Auch in den bayerischen Gefängnissen sind wieder einige Haftzellen frei geworden: Anfang der Woche saßen 692 mutmaßliche Schleuser in Untersuchungshaft, wie eine Sprecherin des Justizministeriums mitteilte. Mitte September waren es noch knapp 800 gewesen.

Staatsanwaltschaften und Gerichte werden noch monatelang mit Schlepperverfahren beschäftigt sein: Ende Juni stellte sich das Ministerium auf etwa 2500 bis 2600 Ermittlungsverfahren im ganzen Jahr ein, ausgehend von den gut 1300 einschlägigen Verfahren im ersten Halbjahr.

Doch da die Polizei im Juli, August und September serienweise mutmaßliche Schleuser festnahm, kalkulierten die Fachleute des Justizministeriums zwischenzeitlich damit, dass bis Jahresende sogar gut 5500 Fälle auflaufen könnten.

apa/dpa

stol