Dienstag, 26. Mai 2015

Wenn Cameron und Juncker am Kamin kuscheln ...

.. dann sieht das vertrauter aus, als das Verhältnis ist. Dennoch will sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für ein "faire Vereinbarung mit den Briten" bezüglich EU-Mitgliedschaft stark machen. Juncker muss in seiner Position wohl vergessen, dass gerade der britische Premierminister seine Wahl vereiteln wollte.

Gesprächspartner, aber keine Freunde: David Cameron und Jean-Claude Juncker (l.).
Gesprächspartner, aber keine Freunde: David Cameron und Jean-Claude Juncker (l.). - Foto: © APA/Reuters

Zum Auftakt seiner diplomatischen Offensive für eine EU-Reform hat David Cameron am Montagabend EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf seinem Landsitz Chequers empfangen. Beide hätten in dem Bemühen, Lösungen zu finden, gesprochen, teilte anschließend ein britischer Regierungssprecher mit.

„Die Gespräche haben sich auf eine Reform der EU und eine Neuverhandlung der Beziehungen des Vereinigten Königreichs zu ihr konzentriert.“ Cameron habe unterstrichen, „dass die Briten nicht glücklich mit dem Status quo sind und glauben, dass sich die EU ändern muss, um ihre Sorgen besser zu berücksichtigen“.

Cameron und Juncker seien sich einig gewesen, dass weitere Gespräche auch mit anderen Staats- und Regierungschefs nötig seien.

Schwieriges Verhältnis

In der Vergangenheit hatten Juncker und Cameron ein schwieriges Verhältnis miteinander unterhalten; der britische Premier hatte vergangenes Jahr versucht, den Luxemburger als Kommissionschef zu verhindern. Juncker sagte dennoch zu, bei der Suche nach einer fairen Vereinbarung mit den Briten zu helfen.

Cameron will bereits kommendes Jahr ein Referendum über Großbritanniens Verbleib in der EU abhalten. Vor der Einlösung dieses Wahlkampfversprechens will er mit der EU für Großbritannien günstige Änderungen aushandeln. Dabei geht es unter anderem um den Umgang mit Einwanderern und um die Rückübertragung von Kompetenzen von Brüssel nach London.

Am Donnerstag und Freitag will Cameron eine Reihe von europäischen Hauptstädten besuchen, um weiter für eine EU-Reform zu werben, darunter Berlin, Paris und Warschau.

Bis zum nächsten EU-Gipfel Ende Juni will er mit den Regierungen aller 27 EU-Staaten über sein Vorhaben sprechen.

dpa

stol