Dienstag, 13. Januar 2015

Wie geht es nach dem Präsidenten-Rücktritt weiter?

Staatspräsident Giorgio Napolitano wird voraussichtlich diesen Mittwoch sein Amt niederlegen. Wie geht es weiter?

Foto: © LaPresse

Der Präsident wird für eine Amtszeit von sieben Jahren in einer geheimen Wahl gewählt. Daran beteiligt sind insgesamt mehr als 1000 Vertreter aus dem Abgeordnetenhaus, dem Senat sowie aus den Regionen.

Der Wahlprozess muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Rücktritt in Gang gesetzt werden. Bis ein neuer Präsident gewählt ist, wird Senatspräsident Pietro Grasso die Aufgaben des Staatsoberhauptes wahrnehmen.

Der Präsident muss mindestens 50 Jahre alt sein. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Sieg notwendig. Im vierten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit.

Bis Ende Februar sollte neuer Präsident gefunden sein

Es gibt keine Frist, bis wann ein neuer Präsident gewählt werden muss. Erwartet wird aber, dass bis Ende Februar ein neues Staatsoberhaupt gefunden ist. Oft wurde eine Präsidentenwahl für interne Machtkämpfe der Parteien benutzt und zog sich somit in die Länge.

Staatspräsidenten haben vor allem repräsentative Aufgaben. Aber sie haben auch die Macht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Sie können zudem ein Veto bei Gesetzen einlegen, die sie für verfassungswidrig halten.

dpa

stol