Freitag, 09. September 2016

Wird die Bundespräsidenten-Wahl verschoben?

Nachdem mehrere schadhafte Wahlkarten aufgetaucht sind, lässt der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) nun doch eine Verschiebung der Bundespräsidentenwahl prüfen.

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka prüft die Verschiebung der Wahl zum Bundespräsidenten.
Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka prüft die Verschiebung der Wahl zum Bundespräsidenten.

„Wenn eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl auf Grund eines augenscheinlichen Produktionsfehlers nicht möglich ist, dann ist es meine Aufgabe als oberster Leiter der Wahlbehörde eine Verschiebung umgehend zu prüfen“, sagte Sobotka am Freitag in einer schriftlichen Stellungnahme.

„Für die technischen Unzulänglichkeiten kann ich mich bei der österreichischen Bevölkerung nur entschuldigen“, so der Minister. Details sollen nach Auskunft seiner Sprecherin kommende Woche bekannt gegeben werden. Am Donnerstag hatte es im Ministerium noch geheißen, es gebe keine rechtliche Handhabe für die Verschiebung. Nun soll offenbar eine Änderung der Verordnung, mit der der Wahltermin festgelegt wurde, durch Regierung und Hauptausschuss geprüft werden.

Schadhafte Wahlkarten

In den letzten Tagen sind zahlreiche schadhafte Wahlkarten aufgetaucht, die wegen eines nicht haftenden Klebstoffes auseinandergefallen und damit ungültig geworden waren. Teilweise trat der Fehler erst auf, nachdem die Wahlkarte bereits ausgefüllt wurde. Die betroffenen Wähler haben damit keine Möglichkeit mehr, für der Wiederholung der Bundespräsidentenwahl eine gültige Stimme abzugeben.

Die verantwortliche Druckerei wurde vom Innenministerium aufgefordert, bis Freitag Klarheit über die Ursache des Produktionsfehlers zu liefern. Auf APA-Anfrage wollte die Firma kbprintcom.at dazu nichts sagen. Medienanfragen werden „angesichts der Wichtigkeit“ der Causa an das Innenministerium weiter verwiesen, denn: „Wir sind Lieferant der Wahlkarten und Auftragnehmer des BMI.“

apa

stol