Samstag, 23. April 2016

Zehntausende bei Anti-TTIP-Demo vor Obama-Besuch

Am Vortag des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Hannover haben in der deutschen Stadt Zehntausende gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP demonstriert. Das Abkommen ist eines seiner Hauptgesprächsthemen, wenn sich Obama am Sonntag mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft und am Montag die Hannover Messe besucht.

Foto: © APA/AFP

Beide Politiker warben am Samstag noch einmal für die Freihandelszone von EU und USA. Obamas Besuch dürfte der letzte des scheidenden Präsidenten in Deutschland sein.

Die Polizei sprach von 35.000 Demonstranten, die Veranstalter schätzten die Zahl auf 90.000. Angeführt wurde der Zug von einem Korso aus etwa 35 Traktoren. Auf einem Anhänger war ein großes hölzernes Pferd aufgebaut mit der Aufschrift: „TTIP – ein Trojaner?“

Größte Freihandelszone der Welt

Mit TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit rund 800 Millionen Menschen schaffen. Umweltschutz-, Verbraucherschutz- und Dritte-Welt-Organisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen, da sie durch das Abkommen ökologische und soziale Standards in Gefahr sehen und die Einführung von Sonderrechten für Konzerne befürchten.

Die Vorsitzende der deutschen Grünen, Simone Peter, forderte auf der Auftaktkundgebung eine Neuverhandlung des Freihandelsabkommens. „Ich nehme wahr, dass der Widerstand in der Zivilgesellschaft wächst – nicht nur auf europäischer sondern auch auf amerikanischer Ebene.“

Obama und Merkel verteidigen TTIP

Merkel verteidigte TTIP dagegen als Chance für die EU, „auch Standards weltweit zu definieren“, wie sie in ihrem wöchentlichen Internet-Podcast sagte. „Wir gehen nicht hinter unsere Standards zurück, sondern wir sichern das, was im Umweltbereich, im Verbraucherschutzbereich heute in Europa gilt.“

Auch Obama warb für das Abkommen. Es sei „einer der besten Wege, das Wachstum zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Samstag).

Vorwürfe mangelnder Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen, wie sie von den Demonstranten in Hannover erhoben wurden, wies Merkel zurück: Zwar könne nicht alles für jedermann zugänglich sein, wenn man seine Verhandlungsposition halten wolle. „Aber wir wollen schon, dass die Menschen nicht den Eindruck haben, wir würden hier irgendetwas verschweigen oder wir würden irgendwelche Normen zur Disposition stellen; das Gegenteil ist der Fall.“

apa/dpa

stol