Freitag, 19. Juni 2015

Zeitungen: EU-Sanktionen gegen Russen fast wirkungslos

Die EU-Sanktionen gegen russische Privatpersonen sind laut einem Zeitungsbericht fast wirkungslos.

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In mindestens neun der 28 EU-Mitgliedstaaten seien keinerlei Vermögenswerte von Individuen, Unternehmen und Organisationen auf der EU-Sanktionsliste eingefroren oder beschlagnahmt worden, ergaben Recherchen der europäischen Zeitungsallianz Lena, zu dem die „Welt“ gehört.

So teilten Spanien, Malta, Finnland, Kroatien, Slowenien, Slowakei, Ungarn, Irland und Litauen auf Anfrage mit, dass keinerlei Meldungen vorlägen. Auch in den meisten anderen Ländern mit Ausnahme Italiens seien die Beträge sehr gering.

In Schweden beträgt die Summe gesperrter Ressourcen den Zeitungen zufolge gerade einmal etwa 200 Euro. In Zypern, ein bei Russen besonders beliebtes EU-Land, seien es unter 120.000 Euro.

Die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union konnten trotz mehrmaliger Nachfrage nicht die Summe der eingefrorenen Gelder, Immobilien und Vermögensgegenstände in den EU-Mitgliedstaaten beziffern. „Die Umsetzung der Sanktionen erfolgt in den Mitgliedstaaten“, teilte eine Sprecherin nach Angaben der „Welt“ mit.

Die EU-Verordnung 269/2014 soll russische Politiker, Beamte und Geschäftsleute und Politiker im Umfeld Putins, welche die Unabhängigkeit der Ukraine bedrohen, treffen. Alle Vermögenswerte von 150 Personen und 37 Organisationen und Unternehmen müssen eingefroren werden und dürfen bis zum Ende der Sanktionen nicht mehr benutzt werden. Die EU hatte die Strafmaßnahmen im März 2014 wegen der Annexion der Krim durch Russland beschlossen.

apa/afp

stol