Samstag, 06. Januar 2018

Zweifel in SPD an Neuauflage von Großen Koalition

Kurz vor Beginn der Sondierungen mit der Union hat SPD-Vizechefin Natascha Kohnen Zweifel an der Neuauflage einer schwarz-roten Regierung in Deutschland geäußert. „Ich bin äußerst skeptisch. Ich bin keineswegs sicher, dass es eine Große Koalition geben wird”, sagte Kohnen den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Ihr fehle noch ausreichendes Vertrauen in die Union.

Kohnen mit SPD-Chef Martin Schulz Foto: APA (AFP)
Kohnen mit SPD-Chef Martin Schulz Foto: APA (AFP)

Man müsse abwarten, ob CDU und CSU stark genug seien, bei den am Sonntag startenden Gesprächen weitreichende Zugeständnisse zu machen. Kritik übte die Vorsitzende der Bayern-SPD an den Unionsforderungen in der Flüchtlingspolitik wie etwa einen verlängerten Stopp des Familiennachzugs und eine Kürzung von Leistungen für Asylbewerber. Auch in der Gesundheitspolitik könne es schwierig werden.

Bei einem Scheitern der Gespräche hält Kohnen eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung für denkbar, auch wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das nicht wolle. Man müsse mutiger werden und neue Regierungsmöglichkeiten ausprobieren. Es sei auch nicht auszuschließen, dass die Union mit einer harten Haltung bei einigen Themen „am Ende Neuwahlen provoziert”.

Die SPD-Spitze will am nächsten Freitag entscheiden, ob sie die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfiehlt. Dafür müsste dann ein Sonderparteitag am 21. Jänner Grünes Licht geben. In der Partei gibt es dazu aber eine große Skepsis.

SPD-Chef Martin Schulz will bei den Sondierungsgesprächen keine Zeit verlieren. „Wir machen das jetzt stabil und schnell”, sagte Schulz den „Aachener Nachrichten”. Die SPD sei bereit, „in den nächsten fünf Tagen zu einem Abschluss zu kommen”.

Verhandelt werden soll laut einem Zeitungsbericht in 15 Arbeitsgruppen. Die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Schulz (SPD) würden den Komplex Europa zur Chefsache machen und sich ansonsten mit den drei Fraktionsvorsitzenden um das Thema „Arbeitsweise der Koalition” kümmern.

Unterdessen wurde bekannt, dass sich die Union für die Ausweisung von Zuwanderern, die zu antisemitischem Hass aufrufen, aus Deutschland ausspricht. „Wer jüdisches Leben in Deutschland ablehnt oder das Existenzrecht Israels infrage stellt, kann keinen Platz in unserem Land haben”, heißt es in einem Antragsentwurf der Unions-Bundestagsfraktion, welcher der Zeitung „Die Welt” vorliegt. Der Antrag soll demnach vor dem Holocaust-Gedenktag am 27. Jänner in den Bundestag eingebracht werden.

apa/dpa/ag.

stol