Montag, 05. März 2018

Zweikampf um die Macht in Rom

Nach der Parlamentswahl in Italien konkurrieren die rechtspopulistische Lega und der europakritische Movimento Cinque Stelle um die Macht. Sowohl Lega-Chef Matteo Salvini als auch Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio beanspruchten am Montag das Regierungsamt für sich. Allerdings haben beide Parteien nicht die notwendige Mehrheit, um regieren zu können und brauchen Koalitionspartner.

Sie wollen regieren - aber nicht unbedingt miteinander:  Matteo Salvini von der Lega Nord und Luigi Di Maio vom M5S.
Sie wollen regieren - aber nicht unbedingt miteinander: Matteo Salvini von der Lega Nord und Luigi Di Maio vom M5S. - Foto: © APA/AFP

Die regierenden Sozialdemokraten von Parteichef Matteo Renzi mussten eine historische Niederlage einstecken. Am Abend wurde noch über seinen Rücktritt spekuliert. Das Wahlergebnis wurde von europäischen Populisten freudig begrüßt. Wer das wirtschaftlich angeschlagene Italien tatsächlich in Zukunft führen wird, bleibt vorerst unklar.

„Wir sind die absoluten Gewinner“, sagte Cinque-Stelle-Spitzenkandidat Di Maio in Rom. Seine Partei repräsentiere das gesamte Land, den „ganzen Stiefel“. Die Fünf Sterne kamen nach Auszählung fast aller Stimmen auf mehr als 32 Prozent und sind damit die stärkste Einzelkraft geworden.

Auch die rechtspopulistische Lega beanspruchte die Führung für sich. Millionen Italiener hätten seine Partei beauftragt, das Land „von der Unsicherheit und Instabilität zu befreien“, die Ex-Regierungschef Renzi und Brüssel zu verantworten hätten, sagte Salvini in Mailand. „Über Italien entscheiden die Italiener“, so Salvini. „Nicht Berlin, nicht Paris, nicht Brüssel“ und auch nicht die Finanzmärkte.

Die ausländerfeindliche Lega war bei der Wahl im Bündnis mit der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi angetreten, schaffte es auf mehr als 17 Prozent und überflügelte die Forza. Allerdings verpasste die Allianz mit rund 37 Prozent nach Auszählung fast aller Stimmen die Regierungsmehrheit im Parlament.

„Hoffen auf eine proeuropäische Regierung“

Die deutsche Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel wünschte Italien viel Erfolg bei der Bildung einer stabilen Regierung. Mit Blick auf die Hängepartie in Deutschland sagte Regierungssprecher Steffen Seibert: „Man möchte allen wünschen, dass es schneller als sechs Monate geht.“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) brachte am Rande seines Besuchs im Vatikan seine Hoffnung auf eine proeuropäische Regierung in Italien zum Ausdruck. „Wir hoffen auf eine proeuropäische Regierung und eine gute Zusammenarbeit“, sagte er der APA am Montag in Rom. Er wies allerdings darauf hin, dass eine künftige Regierungsbildung in Italien angesichts des Ergebnisses „eine gewisse Herausforderung“ sein werde.

apa/dpa

Den vollständigen Artikel und alle Hintergründe gibt es in der morgigen Ausgabe des Tagblatts "Dolomiten".

stol