Freitag, 13. April 2018

Zweite Konsultationsrunde in Rom ergebnislos zu Ende gegangen

Die zweite Konsultationsrunde zur Regierungsbildung in Italien ist am Freitag ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Nach zweitägigen Sondierungsgesprächen mit allen im Parlament vertretenen Parteien stellte Staatschef Sergio Mattarella fest, dass es „keine Fortschritte“ bei den Verhandlungen zum Aufbau eines funktionsfähigen Kabinetts gebe.

Sergio Mattarella und der Präsident der Abgeordnetenkammer Roberto Fico. - Foto: Ansa
Sergio Mattarella und der Präsident der Abgeordnetenkammer Roberto Fico. - Foto: Ansa

Der Präsident will den Parteien noch „einige Tage“ Zeit für Beratungen geben. Danach werde er nach einem Ausweg aus der Pattsituation nach den Parlamentswahlen am 4. März suchen, sagte das Staatsoberhaupt in einer Stellungnahme nach Ende der Konsultationen. Mattarella, der am Donnerstag die Delegationen der im Parlament vertretenen Parteien getroffen hatte, betonte, dass Italien auch angesichts der gespannten internationalen Lage dringend eine funktionsfähige Regierung brauche.

5-Stelle will Bündnis mit Lega und Forza Italia nur ohne Berlusconi 

Mattarella hatte am Donnerstag im Quirinalpalast die Delegationen der stärksten im Parlament vertretenen Parteien empfangen. Sie bestätigten dabei die Positionen, die sie bereits bei der ersten Sondierung vergangene Woche zum Ausdruck gebracht hatten. Die populistische 5-Stelle-Bewegung bekräftigte am Donnerstag ihren Anspruch, mit der Mitte-Rechts-Allianz von Lega und Forza Italia nur dann ein Bündnis einzugehen, wenn Ex-Premier Silvio Berlusconi nicht Teil davon sei.

PD will in Opposition gehen 

Aus der Wahl am 4. März ist kein klarer Sieger hervorgegangen: Stärkste Einzelpartei wurde mit 32 Prozent die populistische 5-Stelle-Bewegung, stärkstes Bündnis mit 36 Prozent das Mitte-Rechts-Lager – bestehend aus der Forza Italia um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, der ausländerfeindlichen Lega und der neofaschistischen Fratelli d'Italia. Doch niemand erreichte die notwendige Mehrheit, um zu regieren. Der bisher regierende Partito Democratico (PD) war abgestraft worden und will in Opposition gehen.

apa

stol