Donnerstag, 05. April 2018

Zweiter Tag der Konsultationen in Rom: Mattarella sucht Ausweg

Der italienische Präsident Sergio Mattarella setzt am Donnerstag seine Konsultationen zur Regierungsbildung fort. Mattarella sucht einen Ausweg aus der Pattsituation, die nach den Parlamentswahlen am 4. März entstanden ist. Sollte der Staatschef keinen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen, könnte es zu Neuwahlen kommen.

Der italienische Präsident Sergio Mattarella setzt am Donnerstag seine Konsultationen zur Regierungsbildung fort.
Der italienische Präsident Sergio Mattarella setzt am Donnerstag seine Konsultationen zur Regierungsbildung fort. - Foto: © APA/AFP

Der erste Tag der Konsultationen am Mittwoch verliefen die Gespräche mit den Delegationen der stärksten im Parlament vertretenen Parteien weitgehend ergebnislos. Erwartet wird eine zweite Konsultationsrunde ab Mitte kommender Woche.

Aus der Wahl am 4. März ist kein klarer Sieger hervorgegangen: Stärkste Einzelpartei wurde mit 32 Prozent der Partito 5-Stelle, stärkstes Bündnis mit 36 Prozent das Mitte-Rechts-Lager – bestehend aus der Forza Italia um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, der ausländerfeindlichen Lega und der neofaschistischen Fratelli d'Italia. Doch niemand erreichte die notwendige Mehrheit, um zu regieren. Der Partito Democratico (PD) waren abgestraft worden und wollen in Opposition gehen.

Salvini beansprucht Amt des Regierungschefs

Als Chef der stärksten Partei in der Mitte-Rechts-Allianz beansprucht der Lega-Vorsitzende Matteo Salvini das Amt des Regierungschefs. Er will dem Präsidenten ein Regierungsprogramm vorlegen, bei dem die Senkung des Steuerdrucks, die Abschaffung der Pensionsreform und ein kompletter Einwanderungsstopp Priorität haben.

Auch Di Maio will Regierungschef werden 

Regierungschef will auch der 31-jährige 5-Stelle-Spitzenkandidat Luigi Di Maio werden. Dieser erklärte sich am Mittwochabend zu einem Treffen mit Salvini und dem interimistischen PD-Chef Maurizio Martina bereit, um die Möglichkeit des Aufbaus einer Mehrheit im Parlament zu klären.

Di Maio signalisierte Bereitschaft, eine Regierung mit der Lega oder mit der PD, nicht aber mit Berlusconis Forza Italia zu bilden. Angesichts der Pattsituation könnten Di Maio und Salvini gezwungen sein, einen dritten Kandidaten zu akzeptieren, dem beide Lager zustimmen können.

apa

stol