Freitag, 13. April 2018

Zweiter Tag politischer Konsultationen in Rom

Der italienische Präsident Sergio Mattarella setzt am Freitag seine zweite Runde politischer Konsultationen fort, um einen Ausweg aus der Pattsituation nach den Parlamentswahlen am 4. März zu finden. Geplant sind Gespräche mit den Parlamentspräsidenten und mit dem emeritierten Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano.

Mattarella empfing am Donnerstag im „Palazzo del Quirinale“ in Rom die Delegationen der stärksten im Parlament vertretenen Parteien.
Mattarella empfing am Donnerstag im „Palazzo del Quirinale“ in Rom die Delegationen der stärksten im Parlament vertretenen Parteien. - Foto: © APA/ANSA

Danach wird Mattarella seine Entscheidung bekanntgeben. Politische Beobachter schließen nicht aus, dass das Staatsoberhaupt Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati mit der Bildung einer Regierung beauftragen könnte, die das einzige Ziel hat, ein neues Wahlgesetz auf Schiene zu bringen. Danach könnten Neuwahlen mit einem Wahlsystem stattfinden, das Italien stärkere Stabilität bescheren soll.

Mattarella empfing am Donnerstag im „Palazzo del Quirinale“ in Rom die Delegationen der stärksten im Parlament vertretenen Parteien. Sie bestätigten dabei die Positionen, die sie bereits bei der ersten Sondierung vergangene Woche zum Ausdruck gebracht hatten. Der „Movimento Cinque Stelle“ bekräftigte am Donnerstag ihren Anspruch, mit der Mitte-Rechts-Allianz von „Lega“ und „Forza Italia“ nur dann ein Bündnis einzugehen, wenn Ex-Premier Silvio Berlusconi nicht Teil davon sei.

„Für die Beendigung des Stillstands sehen wir nur eine Lösung“, sagte „Movimento Cinque Stelle“-Chef Luigi Di Maio nach den Gesprächen mit Staatspräsident Mattarella. Berlusconi „muss zur Seite treten“ und so einen Neustart zulassen, so Di Maio. „Lega“-Chef Matteo Salvini will jedoch seinen Wahlpakt mit Berlusconis „Forza Italia“ nicht brechen. Ohne die „Forza Italia“, zweitstärkste Kraft in der Mitte-Rechts-Allianz, könne man keine Regierung in Italien aufbauen.

apa

stol