Mittwoch, 15. November 2017

10 Abstimmungen später – Ladinergesetz genehmigt

Am Mittwoch stimmte die italienische Abgeordnetenkammer über ein Verfassungsgesetz ab, das mehrere Benachteiligungen der Ladiner einebnet. Daniel Alfreider, der sich für das Gesetz stark gemacht hatte, spricht von einem „historischen Moment für die Autonomie“.

Einer war dagegen. - Foto: Twitteraccount Camera dei Deputati
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Einer war dagegen. - Foto: Twitteraccount Camera dei Deputati

„Mit der heutigen Abstimmung wird das geltende Autonomiestatut durch ein Verfassungsgesetz weiterentwickelt – ein historischer Moment für die Südtiroler Autonomie“, schreibt am Mittwochabend ein gutgelaunter Daniel Alfreider. Soeben stimmte die Abgeordnetenkammer für das Ladinergesetz: 434 Parlamentarier waren dafür, einer dagegen.

Alfreider: Unsere Autonomie wird oft nicht positiv gesehen

Der Weg dorthin war laut Alfreider kein leichter. „Den ersten Erfolg haben wir bereits vor zwei Jahren erzielt, als wir es geschafft haben den Verfassungsausschuss zuerst und dann das gesamte Parlament dazu zu bewegen sich mit der Abänderung unserer Autonomiestatutes zu befassen“, erklärte der SVP-Abgeordnete.

Es sei nicht einfach gewesen, die Mehrheit des Parlaments von der großen Bedeutung einer Weiterentwicklung der Südtiroler Autonomie zu überzeugen. „Gerade in der heutigen Zeit, in der italienweit unsere Autonomie oft nicht positiv gesehen wird“, meinte Alfreider.

10 Abstimmungen nötig

Da es sich beim Autonomiestatut um ein Gesetz im Verfassungsrang handelt, war für die Änderung ein erschwertes Gesetzgebungsverfahren mit doppelter Lesung in beiden Kammern und absoluter Mehrheit vorgesehen – zehn Abstimmungen waren dafür zwischen Abgeordnetenkammer, Senat, Verfassungsausschüssen und Plenumssitzungen notwendig.

Die Landtage in Bozen und Trient, sowie der Regionalrat, mussten darüber hinaus ein positives Gutachten abgeben.

Das Gesetz ebnet mehrere Benachteiligungen der Ladiner ein: Zukünftig kann ein Südtiroler Ladiner etwa in die 6er- und 12er-Kommission berufen werden, Ladiner können Staatsräte oder Landeshauptmann-Stellvertreter werden.

Bis dato war das der ladinischen Sprachgruppe untersagt.

stol

 

stol