Dienstag, 09. April 2019

32 Hausdurchsuchungen bei Rechtsextremen in Österreich

In ganz Österreich sind am Dienstag Razzien in der rechtsextremen Szene durchgeführt worden. Insgesamt fanden 32 Hausdurchsuchungen statt, sagten die Generalsekretäre im Justiz- und im Innenministerium, Christian Pilnacek und Peter Goldgruber. Ausgangspunkt war demnach ein Konzert im März 2018 in der Neonazi-Szene in der Obersteiermark. Ermittelt wird wegen Widerbetätigung gegen rund 90 Personen.

Die beiden Generalsekretäre Christian Pilnacek (l.) und Peter Goldgruber berichteten über die Razzien. - Foto: APA
Die beiden Generalsekretäre Christian Pilnacek (l.) und Peter Goldgruber berichteten über die Razzien. - Foto: APA

An der Razzia, die am Dienstag in den frühen Morgenstunden in allen Bundesländern außer Tirol lanciert wurde, waren 217 Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), der zuständigen Landesämter für Verfassungsschutz, des Einsatzkommandos Cobra und der jeweiligen Einsatzeinheiten in den Ländern beteiligt.

Laut der koordinierenden Staatsanwaltschaft Leoben laufen die Ermittlungen seit Anfang 2018 gegen mittlerweile rund 90 Beschuldigte. Hauptbeschuldigter ist ein 1990 geborener Steirer, der den Event, der in einem Veranstaltungslokal im Mürztal zwischen Bruck an der Mur und Mürzzuschlag stattfand, organisiert hatte. Der Veranstalter war bereits einschlägig bekannt und nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Deshalb habe das BVT das Konzert, bei dem rechtsradikales Gedankengut verbreitet worden sei, beobachtet und Meldung an die Staatsanwaltschaft erstattet, berichtete Pilnacek.

Bereits im vergangenen Sommer wurde bei Hausdurchsuchungen erhärtet, was letztlich zu der Aktion am Dienstag führte. Dass es erst jetzt zu den Hausdurchsuchungen kam, erklärte die Staatsanwaltschaft damit, dass „neben den sehr aufwendigen Ermittlungen (...) mit der Bearbeitung des Falls ein mittlerweile im Dauerkrankenstand befindlicher Staatsanwalt befasst war”.

Bei den Razzien wurde umfangreiches einschlägiges Material sichergestellt. Dazu kamen Waffen, darunter Hieb- und Stichwaffen sowie Kriegsmaterialien, sagte Goldgruber. „Die Bilder zeigen, dass es dem Täterkreis um eine Heroisierung nazistischer Ideen gegangen ist”, betonte Pilnacek. Bei den von den Hausdurchsuchungen betroffenen Personen handle es sich um österreichische Staatsbürger, an dem Konzert hätten aber auch Menschen, die nicht in Österreich wohnen, teilgenommen, berichtete Pilnacek. Festnahmen gab es bisher nicht. 

apa

Einen Moment Bitte - das Video wird geladen

stol