Freitag, 26. Februar 2021
„5 Sterne“ kommen nicht zur Ruhe
In der 5-Sterne-Bewegung hängt der Haussegen weiterhin schief. Senator Emanuele Dessí kündigte am Donnerstag auf Facebook seinen Austritt aus den „Cinque Stelle“ an.
„Diese Bewegung ist nicht mehr meine politische Heimat“, sagte Dessí, der vergangene Woche bei der Vertrauensabstimmung im Parlament über die neue Regierung Draghi nicht anwesend war.
Dessí hatte sich gegen den Beschluss des Parteigremiums gewährt, der Koalition um Premier Mario Draghi beizutreten.
In der Bewegung tobt die Debatte über die künftige Strategie. Der Spitzenpolitiker und Ex-Vizeminister Stefano Buffagni kritisierte das Parteigremium. „Jetzt müssen wir hart für einen Neustart arbeiten“, sagte Buffagni.
Neustart mit Conte?
Der Staatssekretär im Außeministerium Manlio Di Stefano hofft auf die Unterstützung von Expremier Giuseppe Conte bei der Neugründung der „Cinque Stelle“. „Die 5-Sterne-Bewegung war bestimmt das revolutionärste politische Projekt des letzten Jahrzehnts in Italien. Dieser Weg muss mithilfe Contes weitergeführt werden“, so Di Stefano.
Kritik ertönte auch seitens von Massimo Bugani, Mitbegründer der Bewegung und enger Mitarbeiter der römischen Bürgermeisterin Virginia Raggi. „Wir haben einen 15-jährigen politischen Kampf geführt, um zu einer Rippe von Silvio Berlusconi zu werden? Das kann man als Triumph bezeichnen“, kritisierte Bugani in Anspielung auf die Koalition um Premier Draghi, an der sich die „Cinque Stelle“ mit Silvio Berlusconis Forza Italia beteiligen.
Die 5-Sterne-Parlamentarier, die aus der Bewegung ausgewiesen werden sollen, weil sie bei der Vertrauensabstimmung im Parlament gegen die Regierung Draghi gestimmt haben, greifen inzwischen zur Gegenwehr. Mithilfe des Genueser Anwalts Daniele Granara planen sie eine Sammelklage gegen die vom Gremium der „5 Sterne“ beschlossene Ausweisung der „rebellischen“ Parlamentarier. Sie begründeten dies damit, dass sie sich stets an die Regeln der Bewegung gehalten hätten.