Freitag, 30. August 2019

5-Sterne-Mitgliederbefragung könnte Einigung gefährden

Die Regierungsvereinbarung zwischen den Sozialdemokraten (PD) und Fünf Sterne könnte noch an deren Online-Befragung der Parteimitglieder scheitern. Am Donnerstag war zunächst kein Datum für die Erhebung auf der parteieigenen Internet-Plattform Rousseau angesetzt, erwartet wurde sie in den kommenden Tagen.

Noch-Regierungschef Giuseppe Conte Foto: APA (AFP)
Noch-Regierungschef Giuseppe Conte Foto: APA (AFP)

Der Ausgang gilt als ungewiss, da viele Mitglieder der Fünf Sterne die PD als Inbegriff eines korrupten politischen Establishments sehen, das die Bewegung eigentlich bekämpfen sollte. Eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Winpoll vom Sonntag ergab unter Fünf-Sterne-Wählern einen Zuspruch von 43 Prozent für eine Allianz mit der PD, 22 Prozent für Neuwahlen, 16 Prozent für eine Rückkehr zur Zusammenarbeit mit der rechten Lega und 19 Prozent Unentschlossene.

Die PD und Fünf Sterne hatten sich am Mittwoch auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung geeinigt, die vom bisherigen parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte geführt werden soll. Ein Scheitern der Verhandlungen hätte zu Neuwahlen führen könnten, die Umfragen zufolge die Lega gewinnen würde.

apa/ag

stol