Montag, 11. Mai 2020

55-Milliarden-Hilfspaket fertig

Die Regierung Conte will am heutigen Montag ein neues Hilfspaket in Höhe von rund 55 Milliarden Euro vorstellen, um die Folgen der Coronavirus-Pandemie zu mildern.

Die Regierung Conte will am heutigen Montag ein neues Hilfspaket in Höhe von rund 55 Milliarden Euro vorstellen, um die Folgen der Coronavirus-Pandemie zu mildern.
Die Regierung Conte will am heutigen Montag ein neues Hilfspaket in Höhe von rund 55 Milliarden Euro vorstellen, um die Folgen der Coronavirus-Pandemie zu mildern. - Foto: © ANSA / UFFICIO STAMPA PALAZZO CHIGI/FIL
Aus 258 Punkten besteht das sogenannte „Dekret Rilancio“, mit dem die Regierung den von der Krise am stärksten betroffenen Wirtschaftssektoren Sauerstoff verleihen will – vor allem Tourismus, Gastronomie, Landwirtschaft und Kultur.

Das Dekret enthält das sogenannte REM („Reddito di emergenza“), ein „Notstandseinkommen“, das je nach Familie zwischen 400 und 800 Euro beträgt. Mit dem Dekret – dem dritten Hilfspaket der Regierung seit Ausbruch der Coronavirus-Epidemie am 20. Februar – werden Kurzarbeit sowie Zuschüsse für Babysitter in Höhe von bis zu 1200 Euro finanziert.

Das Hilfspaket enthält u. a. 1,5 Milliarden Euro zur Stärkung des Gesundheitssystems. 2,1 Milliarden Euro werden der Neuorganisierung des Systems der Intensivtherapien dienen, damit italienweit strukturell 3625 Bettplätze garantiert werden können. Das sind 70 Prozent mehr als in der Zeit vor der Pandemie.

150 Millionen Euro werden für das Medien- und Verlagswesen und für Museen zur Verfügung gestellt. Das Hilfspaket sieht hinzu einen „Urlaubsbonus“ von 500 Euro vor. Vom Bonus sollen Familien mit einem Jahreseinkommen bis zu 35.000 Euro profitieren. Sie können ihn zwischen dem 1. Juli und 31. Dezember 2020 nutzen.

Prämie für Gesundheitspersonal

Eine 1000-Euro-Prämie ist für das Gesundheitspersonal vorgesehen, das an der vordersten Front gegen Covid-19 engagiert war. 3 Milliarden Euro werden als Startkapital für die neugegründete staatliche Gesellschaft lockergemacht, die ab Anfang Juli die marode Alitalia übernehmen soll. Bürokratische Hürden sollen abgebaut werden.

Die Regionen verschärfen indes ihren Druck für die Wiedereröffnung aller produktiven Tätigkeiten ab dem 18. Mai, doch die Regierung Conte bremst. „Ab dem 18. Mai wird in Italien eine neue Phase beginnen. Die verschiedenen Aktivitäten werden aufgrund der epidemiologischen Lage auf regionaler Basis neu starten können“, so Regionenminister Boccia.

Regionspräsidenten drohen

Für den heutigen Montag ist eine Videokonferenz zwischen Vertretern der Regierung und Regionen geplant, bei der über Neueröffnungen am 18. Mai gesprochen wird. U. a. soll entschieden werden, ob die Fußball-Meisterschaft neu starten soll.

Die Regionspräsidenten aus dem Mitte-rechts-Lager drohten mit dem Alleingang, sollten sie von der Regierung keine klaren Informationen zum Neustart erhalten.

apa

Schlagwörter: