Sonntag, 14. Juli 2019

Abstimmung über von der Leyen: So sind die Verhältnisse im Parlament

Für die Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission braucht Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 747 Abgeordneten im Europaparlament. Also müssen bei der geheimen Abstimmung am kommenden Dienstag in Straßburg (18.00 Uhr) mindestens 374 Abgeordnete für sie stimmen.

Wird Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit erreichen?
Wird Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit erreichen? - Foto: © APA/AFP

Falls das gelingt, tritt von der Leyen am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an. Die Gesamtzahl der Parlamentarier kann sich noch ändern, beispielsweise weil einige Abgeordnete aus Katalonien ihr Mandat noch nicht antreten konnten. Das Haus hat insgesamt 751 Sitze.

Ob von der Leyen die absolute Mehrheit bekommt, ist unsicher. Deutlich hinter die CDU-Politikerin gestellt hat sich bislang nur die eigene Parteienfamilie EVP mit 182 Sitzen. Ihre Zustimmung offen halten sich derzeit die Liberalen mit 108 Sitzen sowie die Sozialdemokraten mit 153 Sitzen. Sie fordern weitere inhaltliche Zugeständnisse der Kandidatin.

Auch die rechte EKR (62 Sitze), in der Parteien wie die rechtsnationale polnische Regierungspartei PiS sind, hat sich noch nicht festgelegt. Die Rechtspopulisten und Rechtsextremen kommen mit ihrer Fraktion ID auf 73 Abgeordnete. Wie sie sich verhalten werden, ist unklar. Zudem gibt es 54 Abgeordnete, die keiner Gruppe angehören.

Eine Absage kam bereits von den 16 deutschen Sozialdemokraten, der Grünen-Fraktion mit 74 Sitzen sowie den Linken mit 41 Abgeordneten.

dpa

stol