Dienstag, 23. April 2019

Ägypter stimmen für Amtszeitverlängerung

Die Ägypter haben in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt, die eine umstrittene Verlängerung der Amtszeit von Präsident Abdel Fattah al-Sisi bis 2030 ermöglicht und ihm mehr Machtbefugnisse einräumt. Wie die ägyptische Wahlbehörde am Dienstagabend mitteilte, stimmten 88,83 Prozent der Wahlberechtigten für die vorgeschlagenen Änderungen.

Eine deutliche Mehrheit stimmte für die Verfassungsänderung. - Foto: APA (AFP)
Eine deutliche Mehrheit stimmte für die Verfassungsänderung. - Foto: APA (AFP)

Ägyptens Parlament hatte die Verfassungsänderung erst vor einer Woche mit überwältigender Mehrheit abgesegnet. Mehr als 60 Millionen Ägypter waren anschließend aufgerufen, in einem Referendum über die Änderungen abzustimmen. Die Wahlbeteiligung bei der dreitägigen Volksabstimmung betrug laut der Wahlkommission 44,33 Prozent.

Die Verfassungsänderung sieht vor, Sisis derzeitiges Mandat um zwei Jahre auf sechs Jahre zu verlängern. Anschließend soll sich der Präsident um eine weitere sechsjährige Amtszeit bewerben können, die dann bis 2030 reichen würde.

Macht seit 2013

Sisi war 2013 an die Macht gekommen, als die Armee unter seiner Führung nach Massenprotesten den frei gewählten islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi gestürzt hatte. 2018 wurde der 64 Jahre alte Sisi bei einer gelenkten Abstimmung mit rund 97 Prozent wiedergewählt.

apa/dpa/ag.

stol