Montag, 11. Oktober 2021

Alexander Schallenberg als neuer Kanzler vereidigt

Sebastian Kurz gab nach Korruptionsvorwürfen sein Amt ab. Nun folgt mit Alexander Schallenberg ein weltgewandter Diplomat als Kanzler nach. Die Karriere der beiden ist eng verknüpft.

Österreichs neuer Kanzler Alexander Schallenberg ist am Montagmittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt worden. - Foto: © APA/afp / JOE KLAMAR
Alexander Schallenberg ist neuer Regierungschef Österreichs. Nach einer tagelangen politischen Krise wurde der bisherige Außenminister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger von Sebastian Kurz am Montag in Wien als Kanzler vereidigt. Wegen Korruptionsermittlungen gegen Kurz hatten die mitregierenden Grünen seine Ablösung gefordert und andernfalls das Platzen der Koalition in den Raum gestellt. Die Legislaturperiode dauert noch bis 2024.

„Wir erwarten doch alle, dass die Regierung jetzt gemeinsam wieder an die Arbeit geht und gemeinsam etwas weiter bringt“, sagte Van der Bellen. Mit seinem diplomatischen Geschick bringe Schallenberg dafür die besten Voraussetzungen mit.

Der neue und der alte Regierungschef haben jahrelang zusammengearbeitet. Als Kurz vor seiner Zeit als Kanzler noch Außenminister war, beriet ihn der welt- und sprachgewandte Schallenberg als Chefstratege. Im Jahr 2019 wurde Schallenberg Außenminister in einem Übergangskabinett und wechselte in gleicher Funktion in das neue Kabinett von Kurz. Schallenberg entstammt einer ehemaligen Adelsfamilie. Als Sohn eines Diplomaten wuchs er in Indien, Spanien und Frankreich auf.



Der 52-jährige neue Kanzler vertritt eine genauso restriktive Haltung in Sachen Migration wie sein 35-jähriger Vorgänger. Er hat mitunter auch die EU-kritischen Töne von Kurz unterstützt.

Gegen Kurz und sein Umfeld wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Untreue ermittelt. Der Aufstieg des jungen Spitzenpolitikers soll auch mit Hilfe von Steuergeld und geschönten Umfragen arrangiert worden sein. Kurz bestreitet die Vorwürfe.

Trotz seines Rücktritts bleibt Kurz ÖVP-Chef und wechselt als Fraktionschef ins Parlament. Die Opposition befürchtet, dass der 35-Jährige als eine Art Schattenkanzler weiter Macht ausüben wird.
Als neuer Außenminister folgt Karrierediplomat Michael Linhart auf Schallenberg. Er war bisher Botschafter in Paris und zuvor Generalsekretär des Außenministeriums.

Sehen Sie hier die Angelobung im aufgezeichneten Live-Stream.

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Kompatscher wünscht viel Erfolg

Zur Angelobung wünschte der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher dem neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg und Außenminister Michael Linhart für ihr Amt viel Erfolg und eine „geschickte, verantwortungsbewusste Hand: Die Politik steht derzeit überall vor großen Herausforderungen, auch in Österreich. Schallenberg und Linhart übernehmen daher eine ehrenvolle, aber auch schwierige Aufgabe.“ Nicht nur für Österreich selbst, auch aus Südtiroler Sicht seien stabile politische Verhältnisse wichtig„, sagt der Landeshauptmann.

„Für eine gute Zusammenarbeit braucht es verlässliche Ansprechpartner. Mit Bundeskanzler Schallenberg ist diese Kontinuität gewährleistet: Er kennt Südtirol gut und hat sich bereits als Außenminister mehrmals für unser Land eingesetzt.“ Sein Nachfolger im Amt des Außenministers, Michael Linhart, sei ein erfahrener Diplomat. „Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit beiden“, sagt Kompatscher.

dpa/stol