Mittwoch, 25. Mai 2016

„Alte Muster aufbrechen“

In Bozen wird intensiv über mögliche Koalitionsvarianten spekuliert. Das Gerücht, zwei der gewählten Leghisti könnten ins Zentrum überlaufen, macht die Sache noch spannender. SVP-Stadtobmann Dieter Steger weiß davon nichts, pocht aber weiterhin auf eine Regierung der politischen Mitte.

"Alte Muster aufbrechen" fordert SVP-Stadtobmann Dieter Steger.
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"Alte Muster aufbrechen" fordert SVP-Stadtobmann Dieter Steger.

Der PD will nicht mit Mario Tagnin (und der nicht mit ihm), die SVP nicht mit den Grünen (die damit weniger Probleme hätten). Eine alternative Konstellation wäre das Zusammengehen von PD (9 Sitze), SVP (8 Sitze), Bürgerliste mit Caramaschi (2 Sitze) und „Io sto con Bolzano“ (2 Sitze). Das reicht aber nicht, denn die Regierung bräuchte 23 Sitze. Medienberichten zufolge ist aber eine Unterstützung von außen durch Giorgio Holzmanns „Alleanza per Bolzano“ (2 Sitze) und/oder das Überlaufen von zwei Mandataren der Lega Nord möglich. Das wären dann insgesamt 25 Stimmen und eine Regierungsmehrheit. Südtirol Online hat mit SVP-Vertreter Dieter Steger gesprochen.

Südtirol Online: Herr Steger, Gerüchten zufolge wollen zwei Leghisti „überlaufen“, damit die geplante Koalition auf eine stabile Mehrheit bauen kann. Was sagen Sie dazu  —  ist an diesen Gerüchten etwas Wahres dran?Dieter Steger, Bozner SVP-Obmann: Davon habe ich nichts gehört  —  null. Das sind fünf Leute (die Liste Lega Nord-Salvini; Anm. d. Red.) von denen ich zwei, drei vom Sehen kenne, persönlich kenne ich allerdings keinen. Ich habe nichts davon gehört, dass sich die Lega anders orientieren möchte und ehrlich gesagt, glaube ich das auch nicht.

STOL: Die SVP möchte keine Koalition mit Mitte-Links, der PD keine Koalition mit Mitte-Rechts  —  eine Pattsituation. Schielt die SVP nun doch ein bisschen Richtung Grüne?
Steger: Wir schielen nirgendwo hin, weder nach links, noch nach rechts. Wir sagen das, was wir immer gesagt haben und bleiben dabei! Wir glauben, dass es im Gemeinderat genug Konflikte gab und man sich nun bemühen sollte, mehr Dialog zu finden. Es ist nicht gut, mehr als 50 Prozent der italienischen Bevölkerung aus der Regierungsarbeit auszuschließen. Wir müssen irgendwann alte Muster aufbrechen und das hat nichts mit rechts oder links zu tun  —  moderate Kräfte gibt es auf der linken, wie auf der rechten Seite. Wir haben in dieser Form auch nichts gegen die Grünen, sondern sagen, wenn wir wirklich eine Veränderung in Bozen wollen, dann müssen wir eben alte Muster aufbrechen. Für den PD ist das der schwierigere Weg, das verstehe ich. Wir glauben, wir würden der ganzen Sache helfen, wenn wir einen schwierigeren Weg gingen. Aber das ist zu diskutieren, es haben ja noch nicht einmal die Koalitionsgespräche begonnen. Der neue Bürgermeister Renzo Caramaschi sondiert gerade, wir müssen uns in den nächsten Tagen schon noch Zeit geben, das anzusehen.

Uns geht es nicht um ideologische Geschichten. Christoph Baur, mir und der ganzen Partei geht es wirklich darum, alte Muster aufzubrechen und zu versuchen, ein bisschen im Dialog zu arbeiten. Wenn es ein guter Teil des Gemeinderates in den nächsten Jahren schafft, ein Programm abzuwickeln, dann kann ja wieder dieses Spiel von knappen Mehrheiten und Minderheiten beginnen. In dieser historischen Phase glauben wir, dass es der Stadt gut täte, in einen Dialog zu treten.

STOL: Sieht das der PD auch so?
Steger: Mit dem haben wir noch zu reden, wir haben es ihm aber immer so gesagt. Der einfache Weg wäre so weiterzumachen  —  aus Sicht des PD. Der leichte Weg, kann aber oft auch der falsche sein.

Interview: Andrej Werth

stol