Dienstag, 04. Januar 2022

Wer wird neuer Staatspräsident Italiens?

Am 24. Jänner um 15 Uhr wird die erste Abstimmung zur Wahl des neuen italienischen Staatspräsidenten stattfinden. Dies hat der Präsident des Parlaments, Roberto Fico, am Dienstag festgelegt. Die Amtszeit von Sergio Mattarella endet am 3. Februar. Doch wer hat die besten Chancen? Und wie wird gewählt? Die Details.

Die Amtszeit von Sergio Mattarella endet am 3. Februar.
Die Amtszeit von Sergio Mattarella endet am 3. Februar. - Foto: © ANSA / Quirinal Press Office/ Paolo Gia
Die Namen

Immer wieder kursiert der Name Mario Draghi, wenn es um die Neuwahl des Staatspräsidenten geht. Der amtierende Ministerpräsident selbst hat sich aber noch nicht klar zu seinen Ambitionen für dieses Amt geäußert.

Anders hingegen Silvio Berlusconi: Der langjährige Ministerpräsident macht keinen Hehl daraus, dass er gerne Staatspräsident werden würde. Der mittlerweile 85-Jährige wird dabei vom Mitte-Rechts-Lager unterstützt.

Die 5-Sterne-Bewegung macht sich hingegen für eine Wiederwahl des amtierenden Staatspräsidenten Sergio Mattarella stark.




Wie wird das Staatsoberhaupt gewählt?


Das Verfahren zur Wahl des Staatspräsidenten ist in der Verfassung genau festgelegt. So beruft der Präsident der Abgeordnetenkammer 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Staatspräsidenten eine Sitzung des Parlaments und der regionalen Abgeordneten ein, um den neuen zu wählen.


2-Drittel-Mehrheit

Die Verfassung sieht vor, dass in den ersten 3 Wahlgängen eine 2-Drittel-Mehrheit der Mitglieder der Versammlung erforderlich ist, was 671 Stimmen bedeuten würde. Ab dem vierten Wahlgang wird das Quorum gesenkt: Die absolute Mehrheit der Mitglieder der Versammlung, also 504 Stimmen, reicht aus, um gewählt zu werden.


Das Abstimmungsverfahren

Es ist üblich, dass zuerst alle Senatoren, dann die Abgeordneten und dann die regionalen Delegierten abstimmen.


Die Auszählung

Die Auszählung erfolgt durch den Präsidenten der Kammer, der die Namen der Kandidaten nacheinander im Plenarsaal verliest. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt durch Beamte der Kammer und Mitglieder des Büros von Montecitorio, die als Stimmenzähler fungieren.

sor

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