Sonntag, 13. Dezember 2020

Am Montag ist es soweit: US-Wahlleute geben ihre Stimme ab

Es ist die Wahl nach der Wahl: Sechs Wochen nach der Präsidentschaftswahl vom 3. November werden am Montag die Wahlleute des sogenannten Wahlkollegiums (Electoral College) ihre Stimmen für den künftigen US-Präsidenten abgeben.

Am 20. Jänner soll Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt werden. Zuvor müssen ihm die Wahlleute in den Bundesstaaten aber noch ihre Stimme geben und ihn offiziell in dieses Amt wählen.
Am 20. Jänner soll Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt werden. Zuvor müssen ihm die Wahlleute in den Bundesstaaten aber noch ihre Stimme geben und ihn offiziell in dieses Amt wählen. - Foto: © APA (AFP) / JIM WATSON
Wahlsieger Joe Biden dürfte dann eine klare Mehrheit der insgesamt 538 Wahlleute-Stimmen erhalten – auch wenn Wahlverlierer Donald Trump keine Anstalten macht, sich mit seiner Niederlage abzufinden.

Ein Überblick:

Was passiert am Montag?
Bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November hatten die Wähler nur indirekt für die Präsidentschaftskandidaten gestimmt. Konkret wählten sie in jedem Bundesstaat eine Gruppe von Wahlleuten, die von den jeweiligen Parteien zuvor bestimmt worden waren. Die Wahlleute des jeweils siegreichen Kandidaten werden nun am Montag in den 50 Bundesstaaten und im Hauptstadtbezirk Washington DC zusammenkommen. Es versammeln sich also nicht alle 538 Wahlleute an einem Ort, wie der Begriff Wahlkollegium nahelegen könnte. In von Biden gewonnenen Bundesstaaten wie Kalifornien und New York geben die Wahlleute der Demokraten ihre Stimme ab, in von Trump gewonnen Staaten wie Florida und Texas die Wahlleute der Republikaner. Die Wahlergebnisse werden schließlich an den US-Kongress geschickt, wo sie am 6. Jänner ausgezählt werden.

Wie viele Wahlleute-Stimmen braucht Biden?
Biden benötigt die Stimmen von mindestens 270 der insgesamt 538 Wahlmänner und -frauen. Anhand des Wahlausgangs in den Bundesstaaten hat Biden 306 Wahlleute gewonnen – so viele wie Trump im Jahr 2016. Der abgewählte Amtsinhaber kommt auf 232.

Sind die Wahlleute an das Wahlergebnis gebunden?
Die US-Verfassung schreibt den Mitgliedern des Wahlkollegiums keineswegs vor, entsprechend des Wahlausgangs in ihrem Bundesstaat abzustimmen. Es gibt allerdings viele Bundesstaaten, die ihre Wahlleute dazu verpflichten. Bei Verstößen drohen eher milde Strafen, etwa eine Geldstrafe. Weil die Wahlleute in der Regel treue Parteivertreter sind, stimmen sie fast immer so, wie von ihnen erwartet wird. In der US-Geschichte scherte weniger als ein Prozent der Wahlleute aus, zwischen 1796 und 2016 waren es genau 180. Den Ausgang einer Präsidentschaftswahl hat dies noch nie verändert. 2016 verweigerten 2 Wahlleute Trump ihre Stimme, er bekam deswegen 304 anstelle von 306 Stimmen. Biden hat so wie damals Trump ein bequemes Polster: Der 78-Jährige hat 36 Wahlleute mehr gewonnen als die notwendige Mindestzahl.

Kann Trump den Prozess torpedieren?
Der abgewählte Präsident lässt nichts unversucht, den Wahlausgang zu ändern. Er und seine Verbündeten haben dutzende Klagen eingereicht – und vor Gerichten dutzende Niederlagen erlitten. Zuletzt versuchte Trump, sich in eine Klage des konservativen Bundesstaates Texas vor dem Obersten US-Gerichtshof gegen 4 Bundesstaaten einzuklinken, in denen Biden gewonnen hat. Auch diese Klage scheiterte. Trump hat parallel zu seinem juristischen Feldzug massiven Druck auf Landespolitiker in den Schlüsselstaaten Pennsylvania, Michigan und Georgia ausgeübt. Er verlangt, dass Bidens Wahlsieg dort nicht anerkannt wird und die Landesparlamente ihm die Wahlleute zusprechen. Trump hat sich aber mehrere Abfuhren eingehandelt.

Wird nach dem Montag Ruhe einkehren?
Darauf deutet nichts hin. Trump dürfte seinen Kampf gegen seine Abwahl und angeblichen Wahlbetrug unvermindert fortsetzen – und womöglich in den Kongress tragen. Dort werden am 6. Jänner bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat die Wahlleute-Stimmen ausgezählt. Vizepräsident Mike Pence wird in seiner Rolle als Senatspräsident das Wahlergebnis verkünden und offiziell den Wahlsieger ausrufen. Konservative Parlamentarier könnten aber während der Sitzung Widersprüche gegen die Wahlleute-Stimmen aus einzelnen Bundesstaaten einreichen. Ein solches Unterfangen wäre vermutlich zum Scheitern verurteilt, würde aber für erhebliche Unruhe sorgen. Für Unruhe sorgen könnte Trump dann wieder am 20. Jänner, wenn Biden als 46. Präsident der US-Geschichte vereidigt werden soll. Trump könnte der Zeremonie fernbleiben – und laut einem Medienbericht sogar am selben Tag eine Präsidentschaftskandidatur für das Jahr 2024 verkünden.

apa/afp

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