Dienstag, 07. Dezember 2021

„Ampel“-Koalitionsvertrag steht

SPD, Grüne und FDP haben das Programm ihrer gemeinsamen Regierungskoalition besiegelt. Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien unterzeichneten dafür am Dienstag in Berlin ihren Koalitionsvertrag.

Die Spitzenvertreter der neuen Regierungsparteien (von links): Robert Habeck (Grüne), Annalena Baerbock (Grüne), der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und FDP-Chef Christian Lindner.
Die Spitzenvertreter der neuen Regierungsparteien (von links): Robert Habeck (Grüne), Annalena Baerbock (Grüne), der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und FDP-Chef Christian Lindner. - Foto: © APA/afp / CHRISTOF STACHE
Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegelt. Die Spitzenvertreter der „Ampel“-Parteien unterzeichneten dafür am Dienstag in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Die SPD war als Sieger der Wahl hervorgegangen.

Am Mittwoch soll der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel (CDU), die bei der Wahl am 26. September nicht wieder kandidiert hatte.

Scholz sagte: „Das soll ein Morgen sein, bei dem wir aufbrechen zu
einer neuen Regierung.“ Der Kampf gegen die Corona-Krise werde
zunächst die ganze Kraft der neuen Koalition erfordern. FDP-Chef
Christian Lindner sagte: „Jetzt beginnt die Zeit der Tat.“

Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von einem Koalitionsvertrag
„auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen
Realität“.


Nach SPD und FDP hatten am Montag auch die Grünen dem 177 Seiten starken Koalitionsvertrag zugestimmt. Er trägt den Titel „Mehr Fortschritt wagen“.

In ihrem über Wochen ausgehandelten Vertrag versprechen die Ampel-Parteien unter anderem große Anstrengungen beim Klimaschutz. So soll die Industrieproduktion in Deutschland klimaneutral werden. Zugleich sind Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien vorgesehen.

dpa