Sonntag, 13. Oktober 2019
Amtsantritt der EU-Kommission wohl erst im Dezember
Nach dem Scheitern mehrerer Kandidaten wird der Amtsantritt der neuen EU-Kommission nach Angaben von EU-Parlamentspräsident David Sassoli voraussichtlich um einen Monat auf den 1. Dezember verschoben.
Das ursprünglich für den Amtsantritt geplante Datum des 1. November sei „möglicherweise nicht mehr einzuhalten, weshalb wir auf den 1. Dezember hinsteuern“, wurde Sassoli am Sonntag von italienischen Nachrichtenagenturen zitiert.
Hintergrund der Verzögerung ist das Scheitern der Kandidaten aus Ungarn, Rumänien und Frankreich für die Posten von EU-Kommissaren. Die drei Länder müssen nun neue Kandidaten vorschlagen. Diese müssen dann ihrerseits vom EU-Parlament befragt werden.
Kommen sie durch, müsste das Parlament in einer Plenarsitzung für die Kommission als Ganzes grünes Licht geben, bevor diese die Arbeit aufnehmen kann.