Dienstag, 30. April 2019

Angela Merkel widerspricht Rückzug-Gerüchten

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Spekulationen entgegengetreten, sie wolle nach der Europawahl ihren Rückzug aus dem Amt bekannt machen. Auf die Frage, ob es eine schon länger getroffene Entscheidung gebe, über die sie bei der CDU-Vorstandsklausur sofort nach der Wahl informieren wolle, sagte Merkel am Dienstag in Berlin, dies könne sie „mit einem klaren Nein beantworten“.

Noch wird nichts aus dem Wechsel im Kanzleramt zwischen Angela Merkel (r.) und Annegret Kramp-Karrenbauer.
Noch wird nichts aus dem Wechsel im Kanzleramt zwischen Angela Merkel (r.) und Annegret Kramp-Karrenbauer. - Foto: © APA/DPA

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Woche nach der Europawahl für den 2. und 3. Juni eine Führungsklausur einberufen. Dies hatte Mutmaßungen ausgelöst, es könne je nach Ausgang der Wahl und der parallelen Wahl in Bremen auch um einen raschen Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer im Kanzleramt gehen.

Hintergrund ist, dass Merkel im Oktober direkt nach schweren Einbußen der CDU bei der Hessen-Wahl ihren Rückzug vom Parteivorsitz bekannt gemacht hatte – damals eben kurz vor einer Vorstandsklausur. Damals hatte sie gesagt, diese Entscheidung habe sie schon länger für sich getroffen.

CDU-Chefin hat Klausur mit Kanzlerin und Fraktionsspitze abgestimmt

Kramp-Karrenbauer begründete indessen die einberufene CDU-Führungsklausur mit der bis dahin erwarteten neuen Steuerschätzung. Diese steht im Mai an und dürfte einen deutlichen Rückgang der Staatseinnahmen ergeben. Auf die Frage, ob auf der Klausur kurz nach der Europawahl ein Wechsel von Kanzlerin Merkel zu ihr vorbereitet werden solle, sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag im Nachrichtensender „Welt“: „Nein. Wir haben im Juni die Situation, dass die Steuerschätzung sich nochmals im Bundeshaushalt widerspiegeln wird.“ Die Klausur sei mit Kanzlerin und Fraktionsspitze abgestimmt.

Auf der Klausur wolle die Parteiführung darüber beraten, wie dann durch neue Impulse wirtschaftliche Dynamik erhalten werden könne. Auch die Themen Klimaschutz und Mobilität sollten eine Rolle spielen. Erwartet wird, dass es bei der Klausur je nach Ausgang der Europawahl am 26. Mai und der parallel angesetzten Bürgerschaftswahl in Bremen um den weiteren Bestand der Bundesregierung gehen könnte – und einen möglichen raschen Wechsel von Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt.

„Geschichte wiederholt sich nicht“

Auf die Frage, wann sie das Kanzleramt übernehme, antwortete diese: „Zuerst bin ich Parteivorsitzende und konzentriere mich auf den Europawahlkampf, gemeinsam mit meiner Partei.“ Die Bemerkung, sie sei von einer Entscheidung Merkels – nämlich deren Rückzug vom Parteivorsitz – ja schon einmal überrascht worden, kommentierte sie mit den Worten: „Es gilt der alte Satz, Geschichte wiederholt sich nicht.“

dpa

stol